Der Tagesspiegel : Platzeck nimmt Kampfansage an

Schönbohm will 2004 gewinnen. Das macht die SPD nicht nervös

Michael Mara

Potsdam. Matthias Platzeck nimmt’s gelassen: Es sei „völlig legitim“, dass Jörg Schönbohm Ministerpräsident werden wolle. „Wer ohne Ziel antritt, ist unpolitisch“, sagte der SPD-Partei und -Regierungschef dem Tagesspiegel. „Nur so wird es nicht kommen.“

Wie in einem Teil unserer gestrigen Auflage berichtet, hatte der 65-jährige CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm beim Politischen Aschermittwoch der Union in Bernau mit der Ankündigung verblüfft, dass er bis 2009 weitermachen und Platzeck als Regierungschef ablösen wolle. Platzeck sagte am Donnerstag, dass er die bisher schwerste Krise der großen Koalition für „abgeschlossen“ halte, die durch die Unterschrift Schönbohms unter eine Solidaritätsadresse an US-Präsident Bush ausgelöst wurde. Schönbohm selbst hatte seine Unterschrift als Fehler bezeichnet, die Forderung der SPD nach mehr politischer Zurückhaltung akzeptiert – und sie in Bernau geschont.

Dennoch will Platzeck nicht darauf wetten, dass die Koalition bis zur Landtagswahl im Herbst 2004 hält. Die PDS sei für die SPD eine ernst zu nehmende Alternative. Ein normaler Umgang mit ihr sei „ sinnvoll“: „Die PDS ist regierungsfähig, auch wenn das für uns derzeit nicht als Frage auf der Agenda steht“, sagte Platzeck. Nach Tagesspiegel-Informationen hat er sich Dienstagabend erneut mit PDS-Landeschef Ralf Christoffers getroffen.

Sein Verhältnis zu Jörg Schönbohm beschrieb der Ministerpräsident als vernünftig. Dass er sich, anders als der CDU-Chef, in der Bundespolitik zurückhalte, begründete er mit Koalitionsrücksichten: „Wenn ich mich anders verhielte, würde es diese Regierung nicht geben.“ Er habe „nicht den geringsten Profilierungsdrang“ auf Bundesebene. Man werde sich aber nötigenfalls einmischen, „damit der Wirtschaftsmotor wieder anläuft".

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben