Brandenburg: Platzeck schließt die Reihen Neuer Posten für Ness

Potsdam - Ministerpräsident Matthias Platzeck, der auch Landeschef der SPD ist, will die Brandenburger Parteispitze stärken. Auf dem Landesparteitag am 1. Juli, auf dem er sich als Parteichef bestätigen lassen will, soll der geschäftsführende Landesvorstand umgebaut werden. Die wichtigsten Personalvorschläge, die Platzeck am Montagabend auf der SPD-Vorstandssitzung unterbreiten wollte, betreffen zwei enge Vertraute: Der frühere Landesgeschäftsführer Klaus Ness, den Platzeck nach seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im Herbst ins Willy-Brandt-Haus geholt hatte und der dort als Abteilungsleiter arbeitet, soll den neu zu schaffenden Posten des Generalsekretärs der märkischen SPD übernehmen. Und Fraktionschef Günter Baaske soll den Landrat von Teltow-Fläming, Peer Giesecke, als einen von vier Platzeck-Stellvertretern ablösen.

Giesecke geht offenbar auf Veranlassung von Platzeck. Sowohl Baaske als auch Ness sollen Platzeck künftig von Parteiaufgaben entlasten. Platzeck selbst soll unzufrieden darüber sein, dass der geschäftsführende Landesvorstand vor und während seiner krankheitsbedingten Pause nicht in Erscheinung getreten ist. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Gremien den Vorschlägen zustimmen werden, obwohl Ness und Baaske in Teilen der Partei nicht unumstritten sind. Ness gilt zwar als exzellenter Stratege, genießt wegen seiner oft harschen Art aber nicht nur Sympathie. Bei Baaske, der 2002 als Quereinsteiger in die Landespolitik kam, vermissen manche Genossen politische und Führungsqualitäten.

Die Unterbezirksvorsitzende von Oberspreewald-Lausitz, Martina Gregor, wird nicht mehr als Stellvertreterin kandidieren. Für sie soll die Vorsitzende des Kulturausschusses, Martina Münch, in den geschäftsführenden Vorstand aufrücken. Sozialministerin Dagmar Ziegler und Landtagspräsident Gunter Fritsch sollen Vizechefs bleiben.

Michael Mara