Der Tagesspiegel : Platzeck will Debatte über Extremismus

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Michendorf Längere Zeit perspektivlose Menschen können nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dauerhaft für die Demokratie verloren gehen. Seit langem schon liege dort ein beträchtliches Potenzial für populistisches Protestwahlverhalten, erklärte Platzeck am Samstag anlässlich einer Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes in Michendorf. Davon hätten in Brandenburg vor allem die DVU, aber auch die PDS profitiert.

Platzeck machte in einer Grundsatzrede vor dem Landesvorstand deutlich, dass wegen der Wahlabsprachen zwischen DVU und NPD mit der Bundestagswahl 2006 eine für die NPD typische Vermengung von nationalistischer und sozialistischer Ideologie auch vermehrt nach Brandenburg übergreifen werde. In der Auseinandersetzung mit dem Extremismus sieht er seine Partei in großer Verantwortung.

Der Regierungschef sprach sich zudem für eine notwendige Debatte um die Bevölkerungsentwicklung Brandenburgs aus. Schon heute seien steigende Lebenserwartung, Wanderbewegungen und zu wenige Kinder das Land schlechthin prägende Prozesse. ddp

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