Brandenburg: Platzeck will Oberbürgermeister von Potsdam werden

Der Umweltminister steht zur Verfügung, wenn der Amtsinhaber abgewählt wird - wenn nicht, verspricht er seine Kandidatur für 2001VON THORSTEN METZNERUmweltminister Matthias Platzeck steht als SPD-Oberbürgermeister-Kandidat für Potsdam zur Verfügung.Wenn das Abwahlbegehren gegen den SPD-Amtsinhaber Horst Gramlich erfolgreich sein sollte, werde er für diesen Posten antreten, kündigte der SPD-Politiker am Dienstag an.Ministerpräsident Manfred Stolpe nahm Platzecks Entscheidung mit "großem Respekt" auf. "Im Fall einer Abwahl Gramlichs gäbe es die Möglichkeit für einen überzeugenden Neuanfang in Potsdam", erklärte Stolpe mit Blick auf das laufende Bürgerbegehren.Die Potsdamer könnten sich damit "frei entscheiden." CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek erklärte, daß die "konfuse SPD Gramlich wie eine heiße Kartoffel fallenläßt".Gramlich lehnte einen Rücktritt ab.Er sei bis zum Jahr 2001 gewählt. Mit der Platzeck-Kandidatur komme wieder Ruhe "in die politische Notlage der Stadt Potsdam", betonte Stolpe.Platzeck sprach von einem "klaren Signal", daß die SPD in Potsdam auch bei einer Abwahl Gramlichs "personell handlungsfähig" sei.Er wolle keinen Stillstand in der Stadt zuzulassen. Bei seiner Entscheidung habe auch die Ausnutzung der Potsdamer Rathauskrise durch die PDS eine Rolle gespielt.Die PDS hatte als stärkste Partei in Potsdam für ihre Nichtbeteiligung an dem Abwahlbegehren gegen Gramlich ultimative Personal- und Koalitionsforderungen an die SPD gestellt. Über ein Regierungsprogramm für Potsdam wollte sich Platzeck noch nicht äußern.Es müsse darum gehen, daß Gefühl der Potsdamer für die Schönheit ihrer Stadt zu stärken.Es gebe keine andere Stadt in Brandenburg, deren Entwicklung von der eigenen Bevölkerung im Gegensatz zu den objektiven Fakten so kritisch gesehen werde wie in Potsdam. Bei dem von CDU, Bündnisgrünen, Bürgerbündnis und der Kampagne gegen Wehrpflicht initiierten Abwahlbegehren gegen Gramlich sind nach eineinhalb Wochen inzwischen 7500 der 10 500 Stimmen gesammelt worden, die für einen Bürgerentscheid nötig sind.Wenn bei einem solchen Entscheid 26 000 Potsdamer - ein Viertel der Wahlberechtigten - für die vorzeitige Abberufung Gramlichs stimmen, würden mit der Kommunal- und Bundestagswahl im September vorgezogene Oberbürgermeisterwahlen in der Landeshauptstadt stattfinden. Die PDS, die Gramlich bislang zusammen mit der SPD gestützt hat, reagierte völlig überrascht."Der SPD-Aufruf zur Abwahl Gramlichs", wie PDS-Fraktionschef HansJürgen Scharfenberg sagte, schaffe für die PDS eine "neue Situation." CDU-Kreischef Wieland Niekisch sagte, daß Platzeck schon jetzt in den Ring müsse, zeige, wie abgewirtschaftet die Sozialdemokratie in Potsdam sei.Er erinnerte daran, daß sich SPD-Landeschef Steffen Reiche vor wenigen Tagen hinter Gramlich gestellt habe.Dagegen erklärte SPD-Stadtverbandschef Speer, die SPD stehe zu Gramlich und fordere ihn nicht zum Rücktritt auf. Platzeck will - wenn die Abwahl Gramlichs scheitern sollte - bei der nächsten regulären Oberbürgermeister-Wahl 2001 kandidieren.Er ist einer aktuellen Umfrage zufolge der beliebteste Politiker in Potsdam.