Brandenburg: Platzeck will SPD-Chef im Land bleiben

Potsdam - Matthias Platzeck will trotz seiner beiden Funktionen als Ministerpräsident und Bundesvorsitzender der SPD weiterhin die brandenburgische Landespartei führen. Vor dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion kündigte er am Dienstag überraschend seine grundsätzliche Bereitschaft an, auf dem turnusmäßigen Landesparteitag im kommenden Juni erneut als SPD-Landesvorsitzender zu kandidieren. „Ich kann mir das gut vorstellen“, erklärte Platzeck und fügte hinzu: „Wenn das gewünscht wird und sinnvoll ist.“

Landesvorstand und Fraktion nahmen Platzecks Ankündigung mit „großer Zustimmung und Erleichterung“ auf. Ein Vorstandsmitglied interpretierte die Entscheidung: „Platzeck will Zeit gewinnen.“ SPD-Fraktionschef Günter Baaske gelte zwar als Favorit für die Nachfolge als Landeschef, sei derzeit „in der Partei aber nicht vermittelbar“. Er müsse erst Profil gewinnen. Ähnlich äußerte sich der SPD-Unterbezirkschef von Teltow- Fläming und parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Christoph Schulze: „Das Angebot enthebt uns aller Sorgen.“ Platzeck sei ein Landesvorsitzender, „auf den wir stolz sind“. Er persönlich könne sich „keinen anderen vorstellen“.

Schulze und andere SPD-Politiker machten keinen Hehl daraus, dass eine Nachfolge-Debatte derzeit „nicht hilfreich“ wäre und unterbunden werden soll. In SPD-Kreisen heißt es, dass vor allem Fraktionschef Baaske für Platzeck Parteitermine im Land übernehmen solle. Die Belastungen würden für Platzeck im kommenden Jahr wegen der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden- Württemberg und Sachsen-Anhalt im März „stark wachsen“. Die Wahlen gelten als erste große Bewährungsprobe für Platzeck, der sich im Wahlkampf stark engagieren will. Am Donnerstag wird Platzeck in Berlin den Vorsitz des Forums Ostdeutschland der SPD an den sachsen-anhaltinischen Spitzenkandidaten Jens Bullerjahn abgeben.

Michael Mara