Politik : ...der Schnitt ganz fein daneben geht

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Heute ist der Tag, an dem im Haushaltsausschuss des Bundestags nach Lösungen für die interessante Frage gesucht wird, warum man überhaupt Steuern erhöht, wenn man dadurch nicht einmal Mehreinnahmen erzielt. Wegen der Schlupflöcher vielleicht? Genau. Na, das könnte ja mit ein wenig Einsicht aller Beteiligten eine kurze Sitzung werden!

Jetzt zu den Stones. Die sind ja inzwischen, leider, leider, die einzige Konstante in dieser sich ständig verändernden Welt (sieht man mal von jener verschwindend kleinen Randgruppe der Sichüber-die-Stones-lustig-Macher ab, die regelmäßig initiativ wird, wenn die Gruppe gerade mal wieder ihre mutmaßlich letzte Welttournee angekündigt hat). Das wäre dann die zweite Konstante. Schön, dass nun der Rockmusikausschuss des Bundestags erwägt, jeweils zu Beginn seiner Sitzungen „Time Is On My Side“ einzuspielen. Vorausgesetzt, die Abgeordneten drehen dabei die Anlage nicht zu hoch, hat das mit dem für gewöhnlich direkt nebenan tagenden Haushaltsausschuss nun wirklich nichts zu tun.

Halt. Doch. Die Haushälter räsonieren nämlich gerade darüber, die zurückgegangenen Tabaksteuereinnahmen durch eine stärkere fiskalische Belastung des Feinschnitts aufzupolieren. Die Grünen sind dafür. Die Grünen! Ausgerechnet! Da geht also wieder was verloren. Haben denn nicht Legionen von Ökos ihre Bedenken gegen sauren Regen und schlechte Luft bei lauwarmem Tee zum Qualm einer Selbstgedrehten ausgehustet? Gehört die im OCB-Blättchen zusammengekrümelte Fluppe nicht zu einem anständigen Linken wie Starsky zu Hutch? Soll denn wirklich nun gar nichts mehr so sein wie es mal war, nur weil Eichel der Kittel brennt und gerade mal 66 Milliarden fehlen? Womöglich liegen schon die Pläne in der Schublade, den Birkenstockfaktor in der Rentenversicherung einzuführen. Und die Sonnenblumensonderabgabe, die Alt-Fahrradverordnung, das Stricknadelpfand, die Anti-Akw-Aufklebersteuer sind nur deshalb noch nicht in Kraft, weil demnächst in NRW gewählt wird. Ist denn Identität eine Frage der Kassenlage? Ach, bestimmt.

Heute ist der Tag, an dem der Haushaltsausschuss über die Besteuerung des Feinschnitts streitet. Der CDU-Abgeordnete Bernhard Kaster will das nicht: „Eine solche weitere Steuererhöhung wird die Haushaltsprobleme zusätzlich verschärfen und weitere Arbeitsplätze gefährden.“ Wahrscheinlich ist das Quatsch, aber wenigstens ist sich der CDUler damit treu.

Kaster. Und die Stones. Wenig bleibt. Vbn

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