Kurden, Sunniten und Schiiten : Einigung auf Machtteilung im Irak

Nach achtmonatigem Ringen um die Regierungsbildung im Irak haben sich die politischen Führer des Landes auf eine Machtteilung verständigt. Kurden, Sunniten und Schiiten sollen in Zukunft im Machtgefüge eine Rolle spielen.

Die irakischen Parteien haben sich acht Monate nach der Parlamentswahl auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Das gab der Präsident des kurdischen Autonomiegebietes, Massud Barsani, am Donnerstag in Bagdad bekannt.
Barsani sagte, die drei wichtigsten Ämter seien bereits verteilt.

Staatspräsident soll demnach ein Kurde sein. Dem Vernehmen nach ist es Dschalal Talabani, der somit im Amt bleibt. Den Ministerpräsidenten dürfen die religiösen Schiiten-Parteien stellen.

Beobachter gehen davon aus, dass der amtierende Ministerpräsident Nuri al-Maliki seinen Posten behalten darf. Ein Mitglied der säkularen Al-Irakija-Liste von Ijad Allawi soll Parlamentspräsident werden - im Gespräch ist der Sunnit Osama al-Nudschaifi. Außerdem soll Allawi selbst den Vorsitz eines neu zu schaffenden „nationalen Politikrates“ übernehmen.

„Jetzt soll eine neue Ära der Nächstenliebe und der Versöhnung beginnen“, erklärte Barsani, der bei den Verhandlungen der vergangenen Tage als Vermittler aktiv gewesen war.

Nachdem auch der Iran, die Türkei und Syrien in den vergangenen Monaten vergeblich versucht hatten, zwischen den irakischen Parteien zu vermitteln, hatten sich zuletzt auch noch einmal Washington und London eingeschaltet. Ihr Ziel war es, zu verhindern, dass die Allawi-Liste, die bei der Parlamentswahl am 7. März die meisten Mandate erhalten hatte, von den religiösen Schiiten und den Kurdenparteien ausgeschlossen wird.

Noch am Donnerstag sollte in Bagdad das Parlament zu seiner zweiten Sitzung seit der Wahl zusammentreten. Auf der Tagesordnung steht zunächst einmal die Wahl des Parlamentspräsidenten. (dpa)

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