1. Mai : Demos gegen rechte Szene

Tausende Bürger haben am 1. Mai in mehreren Städten gegen Aufmärsche der rechten Szene demonstriert. In einigen Kommunen kam es dabei zu Ausschreitungen linker Demonstranten.

Berlin - Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) rief die Bürger bei einer Gegenkundgebung in Nürnberg dazu auf, die Demokratie gegen Rechtsextremisten zu verteidigen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, bekräftigte in Dortmund seine Forderung nach einem Verbot der NPD.

In Nürnberg traten rund 5000 Demonstranten gegen einen Aufmarsch von rund 200 Anhängern der rechtsextremen NPD an. Beckstein sagte: "Wenn es gegen alte und neue Nazis geht, müssen die Demokraten zusammenstehen." Seine Rede wurde von Sprechchören aus Gruppen von linken und autonomen Demonstranten gestört. Aus ihrem Kreis wurden Steine und Flaschen auf den Minister geworfen. Ein Mitglied der Israelitischen Kultusgemeinde sei von einem Wurfgeschoss am Kopf gestreift worden, berichtete Beckstein und sagte: "Die, die Flaschen werfen, sind auch Verbrecher." Linksextremisten seien genau so schlimm wie Rechtsextreme.

Blockade gegen Rechtsextreme

In Erfurt blockierten am Nachmittag mehr als 1000 zumeist jugendliche Demonstranten auf einer Straßenkreuzung den Weitermarsch von etwa 1300 Rechtsextremen. Überdies bildeten rund 2500 Erfurter an der geplanten Aufmarschstrecke ein Spalier, um ihre Ablehnung zu demonstrieren. Weitere 1500 Demonstranten waren einem Aufruf zu einem Protestmarsch auf einer anderen Wegstrecke durch Erfurt gefolgt. Unter dem Motto "Gutes tun - Nazis stoppen" demonstrierte neben Bundes- und Landtagsabgeordneten auch der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske. Die Polizei nahm nach der Demolierung von Autos und Angriffen auf Polizisten rund 60 Gegendemonstranten fest. Auch mehrere Neonazis seinen abgeführt worden, teilte eine Polizeisprecherin mit.

In Dortmund demonstrierten rund 1800 Menschen gegen einen zeitgleichen Aufmarsch der rechten Szene. Auf einer separaten Kundgebung mit 800 Teilnehmern nannte DGB-Chef Sommer es bedenklich, dass diese mangels Verbot durch das Parteiengesetz geschützt werde und in den Landtagen Gelder für ihre Ziele kassiere. Bei den Demonstrationen in Dortmund wurden auch Steine auf Polizisten geworfen. Mehrere Bahnstrecken wurden gesperrt, nachdem Demonstranten nach Angaben der Deutschen Bahn Gegenstände auf Gleise legten und Feuer entzündeten.

Polzeitbeamte bei Angriffen verletzt

In Leipzig wurden nach einem friedlichen Rockkonzert gegen Rechtsextremismus mit rund 2000 Zuhörern am Völkerschlachtdenkmal nach Angaben der Behörden 18 Polizeibeamte durch Flaschen- und Steinwürfe verletzt. Nach dem Konzert hatten sich in der Nacht zum Dienstag rund 1000 Menschen auf dem Platz versammelt, rund 600 stufte die Polizei als gewaltbereit ein. 25 Menschen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nach etwa drei Stunden beruhigte sich die Situation nach Polizeiangaben. Es wurden unter anderem vier Straßenbahnzüge, drei Polizeiwagen und eine Kehrmaschine beschädigt.

In den hessischen Städten Raunheim und Rüsselsheim versuchten NPD-Anhänger, den Tag der Arbeit für eigene propagandistische Zwecke zu nutzen. Dem stellten sich rund 1500 Menschen auf zwei DGB-Veranstaltungen entgegen. (tso/dpa)

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