1. Mai : DGB ruft zu Protesten auf

Steaks für die Großen, Luftballons für die Kleinen: Der DGB begeht seine Berliner Mai-Kundgebung traditionell. Der Berliner DGB-Chef Dieter Scholz fordert mehr Druck auf die Politiker und ein drittes Konjunkturprogramm.

Hannes Heine
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Gegen die Krise. In ganz Deutschland nahmen 500.000 Menschen an 400 Gewerkschaftskundgebungen teil. -Foto: dpa

Steaks, Bier und Trillerpfeifen für die Großen. Hüpfburgen, Eis und Luftballons für die Kleinen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat zur traditionellen Mai-Kundgebung auf die Straße gerufen - und den einstigen Kampftag dabei trotz aktueller Wirtschaftskrise wie in den vergangenen Jahre begonnen: Musik, Kabarett, Reden. Unter dem Motto "Arbeit für alle - bei fairem Lohn" zogen zuvor tausende Gewerkschafter vom Wittenbergplatz zum Brandenburger Tor.

Dort sprach der Berliner DGB-Chef Dieter Scholz von einer "Systemkrise", und forderte von einer Bühne direkt am Brandenburger Tor mehr Druck auf die Politik. Immerhin konnten die Arbeitnehmerverbände ihre jahrelangen Mitgliederverluste stoppen. Vor allem der Bildunsggewerkschaft GEW und der Gewerkschaft der Polizei bleiben die Mitglieder treu. Am 1. Mai hatten sich viele Polizisten an einem gewerkschaftlichen Motorradkorso in Richtung Brandenburger Tor beteiligt. Dagegen radelten vor allem Kollegen der Gewerkschaft Verdi in einem parallelen Fahrradkorso durch die Stadt.

Nach Einschätzung des Gewerkschaftsbundes bricht derzeit die marktradikale Wirtschaftsordnung zusammen, die seit 30 Jahren als Neoliberalismus bezeichnet werde. Aufgerufen wurde am Freitag auch, sich an den Protesten in zwei Wochen zu beteiligen. Am 16. Mai, dem europäischen Aktionstag der Gewerkschaften, werden tausende Arbeitnehmer erwartet, die vom Hauptbahnhof und dem Breitscheidplatz durch die Innenstadt zur Siegessäule ziehen wollen.

Während Scholz schließlich ein drittes Konjunkturpaket und eine andere Arbeitsmarkpolitik forderte, sagte die Verdi-Chefin Berlin und Brandenburgs, Susanne Stumpenhusen, zur selben Zeit in Frankfurt (Oder), die Wirtschaftskrise sei keine Naturgewalt. Worunter die Menschen jetzt litten, sei "Folge eines entfesselten Finanzkapitalismus". Nach den Kundgebungen am Vormittag hatten Verdi, das Arbeitslosenzentrum und Kirchenvertreter zu einem gemeinsamen Gottesdienst in die St. Marienkirche am Alexanderplatz geladen. Die Kanzel wollte sich der Gemeindepfarrer mit Stumpenhusen teilen. Die Kollekte geht an das Arbeitslosenzentrum.

Bundesweit sollen DGB-Angaben zufolge fast 500.000 Menschen die 400 Gewerkschaftskundgebungen besucht haben. Mehr Kollegen als im vergangenen Jahr folgten den Aufrufen der Gewerkschaften nicht. Linke Gewerkschafter hatten allein in Berlin auf mehr als 20.000 Teilnehmer gehofft und die "halbherzige Mobilisierung" der DGB-Führung dafür verantwortlich gemacht, dass man die "Chance auf Massenproteste" ungenutzt habe verstreichen lassen. Zahlreiche Gewerkschafter waren am Freitagmorgen offenbar auch nach Köpenick gefahren, um dort gegen das Treffen der rechtsextremen NPD zu protestieren.

Derweil sind die Verhandlungen über einen Tarifvertrag für die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste gescheitert. Verdi ruft nun für kommenden Mittwoch zu einem bundesweiten Warnstreik auf. Dabei sollen unbestätigten Angaben zufolge auch Brandenburger Kitas betroffen sein.

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