Politik: 107 rassistische Medien auf dem Index

Berlin - Die CDs haben Titel wie „Gaszimmer“, „Aus dem Führerhauptquartier“, „Kingdom of Hate“ oder schlicht „Für Deutschland“. Solche und ähnliche Machwerke rechtsextremer Bands, die sich „Terrorkorps“, „Endlöser“ oder „Hate Crime“ nennen, hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien im vergangenen Jahr auf den Index gesetzt. Insgesamt waren es 99 CDs, eine Langspielplatte sowie vier Bücher und drei Schriften, die bei Androhung von Geld- oder Freiheitsstrafe Kindern und Jugendlichen nicht mehr zugänglich gemacht werden dürfen – wegen rassistischer Inhalte, wegen Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus oder des Krieges. Filme und DVDs waren 2006 im Unterschied zu früheren Jahren nicht dabei.

Die Liste der indizierten Objekte findet sich in der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei/PDS). Das Schreiben des Ministeriums liegt dem Tagesspiegel vor. 2005 hatte die Prüfstelle 65 rechtsextremistische CDs, 15 Videos und DVDs, drei Zeitschriften und ein Buch indiziert.

Bei den im vergangenen Jahr indizierten CDs fällt auf, dass die in Deutschland verbotene Skinhead-Bewegung „Blood & Honour“ immer noch versucht, hier zu agieren. Auf der Liste der Bundesprüfstelle für 2006 finden sich fünf CDs mit deutlich erkennbarem Bezug zu „Blood & Honour“. Im September 2000 hatte der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) das Verbot der „Blood & Honour-Division Deutschland“ verfügt. Die Skinhead-Vereinigung ist allerdings international vernetzt. Aus den USA und anderen Staaten gelangen immer wieder einschlägige Tonträger, oft konspirativ über Kuriere, in die Bundesrepublik.

Mindestens 21 der in der Liste der Prüfstelle genannten Musikvertriebe befinden sich in den Vereinigten Staaten. Es folgen Labels aus Deutschland und skandinavischen Ländern. Wie schwierig die genaue Herkunft zu ermitteln ist, zeigen die vielen Lücken in der Liste. Bei 20 CDs steht „Vertreiber unbekannt“, bei weiteren 32 CDs fehlt der Prüfstelle die Adresse des Labels. Die indizierten Bücher und Schriften fallen vor allem durch NS-Nostalgie und extreme Hetze auf.

Unterdessen hat die Polizei bei bundesweiten Durchsuchungen gegen eine rechtsradikale Band mehr als 1 000 CDs sichergestellt. Hintergrund der Razzia vom Mittwoch in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Nordrhein-Westfalen seien Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen vier 31 bis 37 Jahre alte Mitglieder der Berliner Band „Deutsch, Stolz, Treu“, wie die Polizei mitteilte. Zudem seien einschlägige Szeneläden und Hersteller und Vertreiber einer 2005 veröffentlichten CD im Visier der Ermittler.