11. September: "Angriff auf unsere Lebensweise"

Herr Scharping, sie waren vor fünf Jahren deutscher Verteidigungsminister. Wie haben Sie den 11. September 2001 erlebt? Wo erfuhren Sie von den Terroranschlägen und was tat das Kabinett damals?

Ich persönlich habe das nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses gesehen, im Fernsehen in meinem Büro, und zunächst nicht begreifen, nicht glauben wollen. Ich habe dann den Einschlag der zweiten Maschine in das World Trade Center gesehen. Ich habe im Bundeskanzleramt angerufen und wir haben uns dann sofort getroffen, um zirka 16.15 Uhr oder 16.30 Uhr im Kanzleramt. Für mich persönlich war das doppelter Stress, weil ich versucht habe, meine Tochter zu erreichen, die in New York nicht weit von World Trade Center lebte. Aber da waren ja alle Verbindungen zusammengebrochen - da gab es keine Chance, irgendjemand zu erreichen.

Was geschah bei der Sitzung des Sicherheitskabinetts?

Wir haben dann im Kanzleramt - es war übrigens nicht das Sicherheitskabinett, sondern der Kanzler, der Verteidigungsminister und der Außenminister - zusammengesessen. Wir waren uns schnell einig, dass dies ein Angriff auf uns alle, auf unsere Lebensweise sei. Wir wollten also eine gemeinsame Antwort der zivilisierten Welt. Die sollte umfassend sein - und in der Nato sollte Artikel Fünf, gemeinsame Verteidigung also, gelten.

Ich regte an, auch auf zwei Dinge sehr großen Wert zu legen: Nämlich auf den ganz engen Schulterschluss mit den Vereinigten Staaten - und zwar auf eine umfassende Weise, nicht nur verteidigungspolitisch im klassischen Sinne. Außerdem war klar, dass wir in Deutschland selbst etwas tun müssten, wiederum umfassend und unter Einschluss von innerer Sicherheit, Geheimdiensten, Kampf gegen Geldwäsche und andere Hintergründe des Terrors. Daraus entstand dann dieses Sicherheitspaket mit 1,5 Milliarden Euro, von dem die Bundeswehr rund die Hälfte bekam.

War das die einzige Sitzung, die es an dem Tag für Sie gab, oder folgten noch Abend- oder Nachtsitzung? Wie ging es weiter?

Sitzungen gab es dann sehr viele. Am 11.9. haben wir sehr engen telefonischen Kontakt gehalten und die Aufgaben verteilt. Jeder hat dann versucht, seinen amerikanischen Partner zu erreichen und die jeweils anderen Kabinettsmitglieder, vor allem den Kanzler, auf dem Laufenden zu halten. Ich hatte am späten Abend Wolfowitz erreicht und ihm gesagt, dass Deutschland und sein Kanzler alles in unseren Kräften Stehende für die gemeinsamen Interessen in die Waagschale werfen würden, egal um welchen Preis. So hatten wir es besprochen. Sie kennen ja das Wort von der ungeteilten Solidarität.

Es ging auch darum, die Geheimdienstkooperation, die Aufklärung, Maßnahmen gegen Geldwäsche, auch andere Maßnahmen abzustimmen gegen organisierte Kriminalität und terroristische Hintergründe. Das finden Sie alles wieder in der UN-Resolution vom 12. September.

Danach hat die EU aber leider kein gemeinsames Vorgehen gefunden, auch in einem durchaus demonstrativen Sinne. Ich hatte das mit einigen anderen sehr angeraten, dass man mit Frankreich, Großbritannien und anderen einen sehr sichtbaren gemeinsamen Besuch in den USA macht. Dafür fehlten Kraft und Einsicht und so wurde eine große Chance vertan. Es entstand der Eindruck, dass sich die europäischen Regierungen einen Wettlauf lieferten, in den USA aufzutreten. Schade, denn da waren wir in der EU zum Beispiel bei dem Treffen mit Kofi Annan 1999 oder vor dem Kölner Gipfel in Sachen Kosovo schon mal weiter.

Inwieweit prägten die Entscheidungen vom 11. September bereits das Engagement Deutschlands in Afghanistan, den ersten großen Auslandseinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas?

Klar war zunächst, dass wir uns 2001 mangels militärischer Fähigkeiten in Afghanistan nicht unmittelbar engagieren konnten - wohl aber im Umfeld, in der Operation "Enduring Freedom", also im Mittelmeer oder am Horn von Afrika. Es war klar, dass bald danach ein deutscher Beitrag in Afghanistan notwendig würde. Dafür aber bedurfte es eines politischen Konzeptes. Hier hat Fischer mit der Petersberg-Konferenz viel geleistet.

Wir haben dann die Stabilisierungstruppe Isaf in der Uno und der Nato abgestimmt. Gegen eine Rolle der Nato gab es zunächst amerikanische Bedenken - insbesondere bei Rumsfeld. Das und britisches Prestige führten dazu, dass wir zunächst ein britisches Hauptquartier hatten, obwohl die Nato sofort eines in Mönchengladbach zur Verfügung gehabt hätte - das übrigens kurioserweise fast nur aus britischen Offizieren bestand und auch heute noch besteht.

Aber die Briten wollten in das Großbritannien alleine aufbauen - ich erinnere mich noch etlicher Flüge hin und her, zum Teil während des Nürnberger Parteitages der SPD 2001. Rumsfeld war der Meinung, die Nato hat da keine Rolle zu spielen, und wir waren der Meinung, das wird auf Dauer nicht zu halten sein. Später hat die Türkei das übernommen, dann wurde es doch eine offizielle Nato-Mission. Alles andere wäre politisch und militärisch auch unsinnig gewesen.

Gab es politische oder praktische Probleme bei diesem Anti-Terror-Einsatz, denn unter diesem Begriff lief das ja schon?

Wir hatten kaum politische Probleme, wohl aber sehr handfeste praktische Herausforderungen. Es war schließlich der erste militärische Einsatz in großer Zahl und über eine sehr große Entfernung, und ich hatte Sorgen, ob wir das bewältigen können hinsichtlich der Fähigkeiten - insbesondere was Führungsfähigkeiten, Kommunikationsfähigkeiten, Sanitätswesen, die ganze Logistik und den Transport betrifft. Da waren wir auch auf andere Nationen angewiesen, jedenfalls am Anfang. Das hat dann aber insgesamt funktioniert, wenn man von bestimmten Problemen am Anfang absieht.

Noch einmal einen kleinen Blick zurück. Diese Entscheidung damals zum Afghanistan-Einsatz, so wird heute teilweise kritisiert, hätte den Grundstein zur Militarisierung der deutschen Außenpolitik gelegt. Was halten Sie von solchen Kommentaren?

Na gut, das ist das leider übliche ideologische Geschwätz. Sie müssen sich nur mal durchlesen, was einige ein Jahr davor an Horrorszenarien wegen des Einsammelns von Waffen in Mazedonien ausgemalt hatten. Tatsache ist: Die deutsche Außenpolitik war nie militarisiert und wird nie militarisiert sein. Das ergibt sich aus dem gemeinsamen politischen Willen und aus den Interessen und Fähigkeiten einer mittleren Macht, wie wir es in Deutschland sind.

Bleibt aber die Kritik an den zunehmenden Auslandseinsätzen als solche...

Stimmt - und einiges kann ich gut verstehen. Denn dass es eine Erörterung, einen Konsens, eine Definition deutscher Interessen im europäischen oder multinationalen Kontext gäbe, das kann man nicht wirklich behaupten. Aber dass wir nach Afghanistan gegangen sind, wegen des Kampfes gegen den Terrorismus und zum Schutz einer friedlichen und demokratischen Entwicklung in Afghanistan - das liegt in unserem Interesse. Stellen Sie sich mal vor, Osama Bin Laden, Al Qaida und die Taliban könnten morgen wieder dort ungehindert tun, was diese Verbrecher vor dem 11.9.2001 getan hatten - auch bei uns würden bald Züge in die Luft fliegen oder noch Schrecklicheres.

Hat der 11. September 2001 eine grundlegende Wende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gebracht?

Nein - die war mit der Entscheidung gegen den neuerlichen ethnischen Vertreibungskrieg im Kosovo schon getroffen. Das nahm praktisch und politisch vorweg, was die Regierung in ihren Beschlüssen vom Juni 2000 dann zur Reform der Bundeswehr festgehalten hat: Besser hingehen, wo die Ursachen von Konflikt und Krise sind, als warten, bis die Folgen von Konflikt und Krise auf deutschem Territorium ankommen. In militärische Strukturen und Fähigkeiten übersetzt: Streitkräftebasis, Einsatzführungskommando, Division "spezielle Operationen", gemeinsame Fähigkeiten der Aufklärung, Kommunikation und Führung - all das und mehr wurde mit der Reform der Bundeswehr 2000 beschlossen und danach konsequent umgesetzt.

Hätten wir das damals nicht gemacht, dann wäre die Bundeswehr unfähig, diese Einsätze zu machen, und die deutsche Politik wäre international isoliert, jedenfalls soweit es um wesentliche Teile der umfassenden Sicherheitspolitik geht.

(Das Interview führte André Spangenberg, ddp)