SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan sprach mit dem Tagesspiegel über ihre Bewerbung fürs Schloss Bellevue.

PROFESSORIN

Bis vor kurzem leitete

Gesine Schwan die

Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Zuvor lehrte sie Politikwissenschaft an der

FU Berlin.



SOZIALDEMOKRATIN

1984 flog sie aus der SPD-Grundwertekommission, weil sie die lasche Abgrenzung zum Kommunismus kritisiert hatte.



KANDIDATIN

2004 von Gerhard

Schröder vorgeschlagen, stieß Schwans zweite

Bewerbung um das Amt des Bundespräsidenten in der SPD-Spitze

zunächst auf Skepsis. Am Freitag, einen Tag

vor der Entscheidung

der Bundesversammlung, feiert Gesine Schwan ihren

66. Geburtstag.

Frau Professor Schwan, darf, soll oder muss ein Bundespräsident seinen Landsleuten zuweilen auf die Nerven gehen?

Das kommt darauf an. Wenn es um das Allgemeinwohl geht, kann er schon in eine Lage kommen, wo er Menschen in ihren bisherigen, vielleicht eingefahrenen Sichtweisen stören muss. Er sollte aber immer auch einen Ausweg aus dem Problem aufzeigen, das er beschreibt.

Im Gegensatz zur ersten Kandidatur 2004 wird Ihre Bewerbung diesmal von vielen als wenig dezent, von manchen sogar als anmaßend empfunden. Woher rührt das?

Ach, ist das so? Ich habe da auch ganz andere Reaktionen erlebt. Dennoch ist Ihre Beobachtung nicht ganz falsch. Wer aus politischen Gründen gegen meine Kandidatur ist, empfindet mich häufig auch persönlich als indezent, geltungssüchtig, überehrgeizig und manches mehr.

Glauben Sie, das liegt auch daran, dass Sie eine Frau sind?

All diese Eigenschaften werden einer Frau eher vorgeworfen als einem Mann. Insofern haben diese Reaktionen schon etwas mit dem herkömmlichen Rollenbild zu tun und den Erwartungen daran, wie sich Frauen im politischen Betrieb zu verhalten haben. Roman Herzog hätte man nie mit der Bemerkung treffen wollen, dass er einen Professorentitel führt.

Sie meinen, man will Ihnen schaden, wenn man Sie Professorin nennt?

Manchmal ja. Das Wort „Professorin“ kann, wenn man es besonders betont, so einen besserwisserischen Klang bekommen. Auf diese Weise kommen Klischees von mir zustande, die mit der Realität nicht viel zu tun haben.

Äußern die Bürger ihre Vorbehalte offen?

Meist werde ich zustimmend oder aufmunternd angesprochen. Aber es gibt auch andere Fälle. Vergangenes Wochenende zum Beispiel. Ich war in einem Supermarkt, um den Sonntagseinkauf zu besorgen. Da kam am Regal eine ältere Dame zu mir und fragte mich: Sind Sie die Schwester? Darauf ich: Ich habe keine Schwester. Antwort von ihr: Ach, aber Sie sind doch so viel sympathischer als die andere, die ist so machthungrig. Da hab ich ihr lachend gesagt: Vorsicht! Ich bin die andere! Die Dame hat mich dann angeschaut, gestrahlt und gesagt: Aber Sie sind ja ganz anders, als Sie in den Medien wirken. Da hab ich gesagt: Ja, das kann schon sein. Aber ich bin die andere. Daraufhin meine Zufallsbekanntschaft: Ja, wenn Sie das sind, dann muss man Sie wählen.

2004 hat Gerhard Schröder Ihnen die Nominierung angetragen, diesmal haben Sie der SPD erklärt: Ihr braucht meine Kandidatur. Es ist das Fordernde Ihrer Bewerbung, das manche Leute abstößt, oder?

Die Vorgabe, wie das Veilchen im Moos zu sein, nämlich sittsam, bescheiden und rein, und nicht wie die stolze Rose, die immer bewundert will sein – dieser Poesiealbumspruch ist als weibliches Verhaltensideal natürlich noch sehr stark verankert, für den Politikbetrieb aber vollkommen unbrauchbar. Und neben der Ablehnung steht ja auch Zustimmung. Laut Umfragen begrüßt ein großer Teil der Deutschen meine Kandidatur. Ich gebe aber auch zu: Selbst Menschen in meinem Bekanntenkreis meinen, es gehöre sich nicht, dass man gegen einen amtierenden Bundespräsidenten antritt, wenn er eine zweite Amtszeit anstrebt.

Manche in der SPD sagen: Gesine hat uns quasi genötigt, sie zu nominieren.

Na, die möchte ich mal kennenlernen. Um das hier klar zu Protokoll zu geben: Die Initiative ging nicht von mir, sondern von einer Gruppe von SPD-Abgeordneten aus dem Umfeld der Netzwerker aus. Die Idee wurde dann von anderen Teilen der Partei aufgegriffen und unterstützt. Davon habe ich zuerst aus dem Radio gehört. Nachdem ich mich dann prinzipiell zur Kandidatur bereiterklärt hatte, gab es ein Treffen der SPD-Spitze in Potsdam …

… bei dem Sie die verdutzten Herren über Ihre Ambitionen informiert haben …

… bei dem offen diskutiert wurde und es unterschiedliche Einschätzungen gab. Manche warnten, das Risiko sei zu hoch, dass es schiefgehen werde. Natürlich spielte da auch die Frage von Rot-Rot-Grün eine Rolle. Auf der anderen Seite betonten manche die Chance, sich als eigenständige Kraft zu profilieren. Den Ausschlag gab schließlich die Tatsache, dass die Parteiführung nicht wollte, dass die SPD-Bundestagsfraktion gespalten abstimmt. Denn ihr war klar, dass beileibe nicht alle Herrn Köhler wählen würden.

Die Risiken für die SPD bleiben: Werden Sie mit den Stimmen der Linkspartei gewählt, gilt das als Vorwegnahme einer rot-rot-grünen Koalition im Bund. Werden Sie nicht gewählt, startet Ihre Partei mit einer Niederlage in den Wahlkampf.

Klar, diese Sicht hat es in der Partei gegeben. Aber sie hat sich geändert. Alle wissen: Es wird auf jeden Fall eine Rote-Socken-Kampagne gegen die SPD geben, ganz egal, ob ich gewählt werde oder nicht. Sie wird allerdings nicht mehr verfangen. Die Menschen interessieren sich für dieses Thema nicht mehr sehr. Und Rot-Rot-Grün im Bund wird es in den kommenden Jahren auch nicht geben. Ich bin sicher: Die SPD hat meine Kandidatur als Chance angenommen, ich werde breit getragen.

Was würden die Deutschen verlieren, wenn am 23. Mai nicht Sie, sondern Horst Köhler gewählt würde?

Lassen Sie mich es positiv formulieren: Wenn ich gewählt würde, würden die Deutschen zum ersten Mal eine Bundespräsidentin bekommen. Ich würde wahrscheinlich stärker die Bedeutung der Europäischen Union unterstreichen. Ich würde auch versuchen, in der Krise für eine tiefer gehende Orientierung zu sorgen.

Können Sie konkreter werden?

Wir stecken nicht nur in einer Finanzmarkt- oder Wirtschaftskrise, sondern in einer tiefen kulturellen Krise. Diese Krise kann man nicht durch das moralische Versagen Einzelner erklären. Ich möchte aufzeigen, wie sich durch die Dominanz des entfesselten Konkurrenzdenkens eine strukturelle Verantwortungslosigkeit ausgebreitet hat – etwa auch in der Wissenschaft. Dann würde ich zusammenführende Gespräche organisieren. Dazu würde ich auch die Manager, die jetzt häufig angeprangert werden, einladen. So wie ich Herrn Ackermann kenne, würde er eine solche Einladung auch annehmen.

In der Zeit Ihrer Kandidatur haben Sie 200 Auftritte im Land absolviert, mit vielen Menschen gesprochen. Was hat die Krise mit den Deutschen gemacht?

Ich habe viel Nachdenklichkeit erlebt, hatte aber nicht den Eindruck, dass die Mehrzahl der Menschen sich schon persönlich von der Krise betroffen fühlt. Die größte Unruhe habe ich bei Arbeitern aus dem produzierenden Gewerbe erlebt. Insgesamt hat in der Krise sicher das Zutrauen in die Regierung, den Staat an sich, zugenommen. Ich würde sagen, dass die Deutschen der Bundesregierung – bei allen unterschiedlichen Beurteilungen der Konjunkturprogramme – zugestehen, dass sie insgesamt in der Krise mit hoher Verantwortlichkeit handelt.

Also sind wir von sozialen Unruhen weit entfernt?

Ich finde schon, dass die Wut über die Ungerechtigkeiten in diesem Land wächst. Und die Ungerechtigkeit wird durch die momentane Krise noch einmal verstärkt, das ist klar. Denn alle bezahlen für das, was einige angerichtet haben. Ich habe neulich eine Rede vor Obdachlosen gehalten, bei der Berliner Tafel, und da war die Wut deutlich spürbar. Ähnlichen Kummer konnte ich in einer Seniorenresidenz beobachten. Dort hatten Bewohner den privaten Teil ihrer Alterssicherung verloren. Klar sagen will ich auch: Ich habe nie soziale Unruhen vorhergesagt, und ich werde dies auch jetzt nicht tun.

Sie haben Horst Köhler dafür getadelt, dass er die Finanzmärkte Monster genannt hat. Was war daran so falsch?

Mein Wunsch geht immer dahin, für schwierige Situationen Lösungen zu finden. Dazu möchte ich das Problem so benennen, dass eine Lösung näherrückt, anstatt eine Lösung zu erschweren. Genau das passiert aber, wenn ich die Finanzmärkte stigmatisiere.

Worin besteht der Unterschied zwischen Horst Köhlers Monstern und Franz Münteferings Heuschrecken?

Müntefering hat mit dem Bild der Heuschrecken nicht global den Finanzmarkt angeklagt, sondern eine bestimmte Art der wirtschaftlichen Tätigkeit charakterisiert, nämlich dass bestimmte Beteiligungsgesellschaften hingehen, abgrasen und weitermarschieren. Das ist eine bildliche Darstellung einer Verhaltensweise. Damit hatte er den Kern richtig getroffen. Das war keine Angst machende Bemerkung. Monster sind ja übermächtige Wesen, gegen die man nichts unternehmen kann.

Machen Heuschreckenschwärme keine Angst?

Doch. Aber gegen Heuschrecken kann man angehen. Monster entziehen sich unserem Einfluss. Wir müssen den Boden bereiten, damit wir etwas ändern und eine Brücke zur Politik schlagen können. Moralisierende Anklage bringt wenig.

Angesichts der Mehrheiten in der Bundesversammlung stehen Ihre Chancen am Samstag nicht sehr gut. Auf wen setzen Sie?

Natürlich auf die beiden Parteien, die hinter mir stehen, also SPD und Grüne. Angesichts der Haltung von Union und FDP werden darüber hinaus die Stimmen für eine Mehrheit eher von der Linkspartei kommen. Ich habe aber immer gesagt, dass ich um Unterstützung aus allen Parteien werbe. Fakt ist, dass die politischen Lager bei der Bundespräsidentenwahl nie geschlossen für einen Bewerber gestimmt haben.

Haben Sie Anlass zur Hoffnung, dass manche Vertreter der Freien Wähler doch für Sie stimmen?

Als ich bei den Freien Wählern in Würzburg war, haben wir uns sehr gut verstanden. Als Politikwissenschaftlerin überlege ich mir natürlich, wie sich die Freien Wähler am besten gegen die Attacken der CSU wehren sollen. Schließlich sind sie eine unabhängige politische Kraft.

Sie sind nach einem ersten Wahlgang darauf angewiesen, dass die Linkspartei ihren eigenen Kandidaten Peter Sodann zurückzieht. Warum redet die SPD nicht mit der Linkspartei?

Das ist nicht meine Angelegenheit, das muss die SPD-Führung entscheiden.

Sie sind die Kandidatin, Sie wollen gewählt werden.

Ich habe ein Interesse daran, verlässlich zu sein. Ich habe immer ganz klar gesagt, dies ist eine freie und geheime Wahl. Ich spreche auch mit der Linkspartei, die kann sich nach ihrer eigenen Interessenlage entscheiden. Dabei bleibe ich.

Sie haben kürzlich dafür plädiert, den Begriff Unrechtsstaat aus der Debatte über die DDR zu verbannen. War das ein Entgegenkommen in Richtung Linkspartei?

Nein, ganz und gar nicht. Ich habe die DDR in keiner Weise beschönigt, wie vielleicht mancher meinen könnte, der eine kurze Zusammenfassung der Debatte gelesen hat, die ich in Mecklenburg-Vorpommern mit der Linkspartei geführt habe. Ich habe dort gesagt: Die DDR war kein Rechtsstaat. Es gab keine Gewaltenteilung. Sie war ein Staat, in dem Willkür und Unsicherheit begünstigt wurden. Die Justiz war ausdrücklich ein Instrument der SED und damit nicht unabhängig. Das hat zu einer allgemeinen Verunsicherung der Bevölkerung geführt. Das heißt aber doch nicht, dass jede einzelne Handlung etwa im Arbeits- oder Verkehrsrecht unrecht war. Es heißt ja auch nicht, dass in unserem Rechtsstaat jede einzelne Handlung dem Gerechtigkeitsempfinden entspricht oder unanfechtbar gerecht ist. Es gibt systemische Probleme, wenn sich die einen vorzügliche Rechtsanwälte leisten können und die anderen nicht. Aber die entscheidende Wasserscheide ist: Wo kein Rechtsstaat ist, wird Willkür begünstigt.

Warum lehnen Sie den Begriff Unrechtsstaat ab?

Weil Unrechtsstaat ein diffuser Begriff ist. Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen.

Kann es sein, dass Sie das Schloss Bellevue mit einem Lehrstuhl für Politikwissenschaften verwechseln?

Nein. Ich will klärend wirken und auf Zusammenhänge hinweisen. Dafür suche ich die Debatte. Das kann man vom Lehrstuhl und auch vom Schloss aus. Ich habe aber nicht den Eindruck, dass die Menschen, mit denen ich spreche, sich von mir im schlechten Sinne belehrt fühlen.

Das Gespräch führten Gerd Appenzeller, Stephan Haselberger und Hans Monath. Das Foto machte Thilo Rückeis.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 17.05.2009)