Politik : A wie Abkehr von der Agenda 2010

Christian Tretbar

Berlin - Begriffsstutzig ist die SPD vielleicht nicht. Aber begriffsmüde. Denn unter Sozialdemokraten ist das A-Wort, der Name „Agenda 2010“, zum Unwort der Saison erklärt worden. Jetzt solle endlich ein Schlussstrich unter die Debatten um die Sozialreformen gezogen werden. Es ist der trickreiche Versuch, die Hülle fallen zu lassen, ohne den Inhalt zu beschädigen. So sagte Frank-Walter Steinmeier, der Kanzlerkandidat der SPD, der „Augsburger Allgemeinen“, die Reformen aus den Jahren zwischen 2003 und 2006 seien klug und mutig gewesen. 1,6 Millionen weniger Arbeitslose und eine sinkende Zahl armer Menschen in Deutschland seien ein Beleg für die Erfolge. Nur würden die Menschen jetzt nach „Antworten für die Zukunft“ suchen.

Wirklich innig geliebt wurde der Begriff in der SPD nie. Ob mit der Abkehr davon die Flügelkämpfe der Partei beendet sind, darf aber bezweifelt werden. Zum Übertünchen der Risse dürfte es dagegen in Wahlkampfzeiten reichen. Offen bleibt derweil, welche Rolle der zurückgetretene SPD-Chef Kurt Beck künftig in der Bundespartei spielen wird. Nach einem Bericht der „Neuen Ruhr Zeitung/Neuen Rhein Zeitung“ will Beck dem Parteitag am 18. Oktober in Berlin zur Wahl seines Nachfolgers Franz Müntefering fernbleiben. Der rheinland-pfälzische Regierungssprecher Walter Schumacher sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, Beck habe über eine Teilnahme noch nicht entschieden. Christian Tretbar

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