Politik : Ab nach Jamaika? Liberale sind skeptisch

Antje Sirleschtov

Berlin - In der frisch gewählten FDP- Fraktion herrscht am Tag nach der Wahl noch Unübersichtlichkeit. Wofür Parteichef Guido Westerwelle um Verständnis warb, schließlich seien 40 Prozent der Abgeordneten Neulinge, darunter mancher, der überhaupt nicht mit einem so guten Abschneiden der Liberalen und seinem Einzug ins Parlament gerechnet habe.

Für die Profis galt deshalb am Montag, die Reihen zu schließen. Präsidium und Fraktionsvorstand beschlossen gleichermaßen, „mit der SPD keine Koalitionsgespräche zu führen“, wie es Westerwelle mit Verweis auf den Parteitagsbeschluss vom Vorwahlwochenende nannte. Darin hatten sich die Liberalen festgelegt, „Schwarz-Gelb ist die einzige Koalition, die für uns in Frage kommt“.

Da nun ausgerechnet diese Variante wegen fehlender Mehrheit nicht funktioniert, jonglierten die Liberalen vorsichtig mit einem „Parteitagsbeschluss plus“ herum, was im Klartext Schwarz-Gelb- Grün – die so genannte Jamaika-Koalition – heißen soll. Befürworter eines solchen Dreierbündnisses fanden sich rasch, beim nordrhein-westfälischen Landeschef Andreas Pinkwart und seinem Amtskollegen aus Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki. „Ich sehe da einiges an Gemeinsamkeiten mit den Grünen“, sagte Kubicki.

FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms allerdings schloss eine solche Koalition aus „inhaltlichen Gründen“ aus. Vor allem, weil sie mittelfristig der FDP eher schaden als nützen würde. Solms spekuliert eher auf eine große Koalition – jedoch nur als Übergangslösung. „Man darf sich dem Thema Neuwahlen nicht völlig verschließen“, sagte er.

Parteichef Westerwelle sieht Schwarz- Gelb-Grün offenbar ähnlich aussichtslos wie Solms, wollte CDU-Chefin Angela Merkel allerdings an diesem Montag ihre einzige alternative Verhandlungsmöglichkeit zur großen Koalition nicht verbauen. Diplomatisch formulierte er deshalb, er stehe für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis bereit, „wenn sich die Grünen neu erfinden“.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben