Abchasien und Südossetien : Medwedew verteidigt sich vor Merkel

In einem Telefonat mit der Bundeskanzlerin hat Russlands Präsident sein Verhalten in der Kaukasus-Krise erklärt. Bundesaußenminister Steinmeier rechnet trotzdem nicht mit einer baldigen Entspannung der Lage.

Moskau/Tiflis/BerlinRussland hat die Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien gegen massive Kritik des Westens verteidigt. Präsident Dmitri Medwedew sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Telefonat am Mittwoch auch, dass sein Land alle Vereinbarungen in dem von Frankreich mit ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan für eine Friedenslösung im Südkaukasus einhalte. Das teilte der Kreml nach Angaben der Agentur Interfax mit. Merkel hatte das russische Vorgehen zur faktischen Spaltung des georgischen Staatsgebietes zuvor als "absolut nicht akzeptabel" bezeichnet.

Medwedew erläuterte der Kanzlerin, dass aus seiner Sicht die Vereinbarung über einen Truppenabzug gemäß dem von allen Konfliktparteien unterzeichneten Friedensplan befolgt worden sei. Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Tagen wiederholt Moskau vorgeworfen, der Verbleib russischer Soldaten auf georgischem Kerngebiet in Pufferzonen vor Südossetien und Abchasien verstoße gegen die Abmachungen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rechnet nicht mit einer baldigen Entspannung im Konflikt zwischen Russland und Georgien. Die Auseinandersetzung werde voraussichtlich noch längere Zeit dauern, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende am Mittwoch. Es müsse jetzt alles getan werden, um die Lage zu beruhigen. Dazu wollten auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in der kommenden Woche beitragen. Laut Steinmeier sollen noch in dieser Woche OSZE-Beobachter zur Stationierung in der Region auf den Weg geschickt werden.

USA hält Russlands Verhalten für "unverantwortlich"

Nach Kremlangaben hatte Medwedew den Westen im Voraus über die Anerkennung der Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete informiert. US-Präsident George W. Bush sprach von einer "unverantwortlichen Entscheidung" Moskaus, die die Spannungen im Kaukasus nur verschlimmere und eine diplomatische Lösung erschwere. Auch die Europäische Union verurteilte die Entscheidung.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili fordert die EU auf, Konsequenzen zu ziehen. "Russland verändert eigenmächtig und mit Gewalt die Grenzen Europas. Wenn Europa sich das einmal gefallen lässt, wird Russland es in Zukunft wieder versuchen", sagte er der "Bild"-Zeitung.

Die georgische Regierung scheut sich ungeachtet des russischen Affronts vor einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Moskau. "Es ist gut möglich, dass wir die diplomatischen Beziehungen mit Russland nicht ganz aufkündigen werden", sagte der Minister für Regionalfragen, Temur Jakobaschwili, in Tiflis. Man wolle aber die Kontakte zu Russland deutlich einschränken.

Was für das Kosovo gut ist, ist nicht gut für Abchasien

Kremlchef Medwedew verteidigte in einem Beitrag für die Zeitung "Financial Times" die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien. Mit Blick auf die Unabhängigkeit des Kosovos erklärte er, bei internationalen Beziehungen könne man nicht "eine Regel für die einen und eine andere für die anderen" anwenden. Nach der vom Westen unterstützten "unrechtmäßigen" Unabhängigkeitserklärung des Kosovos von Serbien sei es unmöglich gewesen, den Menschen in Südossetien und Abchasien zu erklären, dass das, "was gut für die Kosovo-Albaner war, nicht auch gut für sie sei".

Die Entscheidung Medwedews vom Dienstag stieß in den russischen Medien auf ein geteiltes Echo. Während die kremlnahen Zeitungen die Anerkennung als Signal für den Verbleib Russlands im Kaukasus feierten, sorgten sich viele Kommentatoren aber auch um die Beziehungen zum Westen. "Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien wird wie ein Damoklesschwert auf Jahre über den Beziehungen Russlands zum Westen schweben", schrieb die Wirtschaftszeitung "Wedomosti".

In Georgien warnen Experten vor einer weiteren "Russifizierung" der uralten Bergvölker durch Moskau. Von den etwa 50 Sprachen im Kaukasus seien immer mehr vom Aussterben bedroht, weil Russland trotz seines Einflusses in der Region keine Minderheiten- und Sprachförderung betreibe. Das sagte die Kaukasus-Expertin Naira Gelaschwili. "Dieser Kaukasus ist eine Mikrowelt, die bewahrt werden muss", betonte die Leiterin des auch mit deutschem Geld geförderten kulturpolitisch engagierten Kaukasus-Hauses in Tiflis. (mpr/dpa)

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