Politik : Abdurrahman Wahid: Lackmustest für die Demokratie

Michael Streck

Wie sich die Bilder gleichen. Im Mai 1998 jagten protestierende Studenten in Jakarta den Diktator Suharto aus dem Präsidentenpalast. Lange hatte der verhasste Herrscher, dessen Name mit Vetternwirtschaft und Korruption assoziert wurde, versucht, sich zu halten. Als die Demonstrationen in blutige Straßenschlachten umschlugen, das Militär scharf schoss und der Mob plündernd durch die Geschäftsviertel zog, musste Suharto abdanken. Nun fordern wieder Tausende Demonstranten vor dem Parlament den Rücktritt des seit Oktober 1999 amtierenden Präsidenten Abdurrahman Wahid. Und wieder geht die Angst um, dass die bislang friedlichen Proteste umschlagen könnten in gewalttätige Unruhen und Anarchie. Ein Szenario, auf das manche Offiziere warten, um zu zeigen, dass ohne das Militär in Indonesien kein Staat zu machen ist.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass nun ausgerechnet der erste demokratisch gewählte Präsident Indonesiens unter Korruptionsverdacht steht - Wahid der Hoffnungsträger. Niemand im In- und Ausland glaubt, dass er sich persönlich bereichert hat. Wahid, der aufgeklärte islamische Würdenträger, steht vor allem für Liberalität. Man kann ihm vorwerfen, sich ungeschickt verhalten zu haben, als es um seine Verwicklung in dubiose Geschäfte ging. Wen wundert das - Wahid ist fast blind, hörschwach und durch mehrere Herzattacken geschwächt. Seine Anhänger verärgerte es jedoch, dass er sich nicht bemüht hat, dem Parlament Rede und Antwort zu stehen und die Vorwürfe aus der Welt zu räumen. Aus dem weisen Gelehrten und Staatsmann wurde so ein arroganter und machtverliebter Taktierer.

Die Netze der Korruption fangen einen, wenn man nur lange genug in einem Amt ist, spotten Kenner über Indonesien. Vielleicht hatte Wahids Vorgänger Jussuf Habibie Glück und wurde rechtzeitig abgewählt. Der Technokrat galt als Mann des Übergangs. Sein Verdienst es ist, freie Wahlen und zaghafte poltische Reformen auf den Weg gebracht zu haben. Als Zögling von Suharto kaufte ihm ohnehin niemand ab, eine reine Weste zu haben.

Wahid dagegen stand für einen Neuanfang. Deswegen wiegt es so schwer, dass er auch nur in die Nähe der Korruption gerückt wird. Zudem liefert er damit seinen politischen Gegnern eine Steilvorlage. Sie wollen Wahid aus dem Amt drängen, nicht weil er korrupt wäre, sondern weil sie nicht noch vier Jahre - so lange dauert seine offizielle Amtszeit noch - auf die Macht verzichten möchten. Ein besonderer Scharfmacher ist Amien Rais. Hinter ihm sammeln sich konservative islamische Kräfte, denen Wahids liberale Auffassung von Staat und Religion nicht passt. Auch Akbar Tanjung, Chef der alten Suharto-Partei Golkar, will gern die Nachfolge von "Gus Dur" antreten, wie Wahid im Volksmund genannt wird.

Sollte der angeschlagene Wahid vorzeitig aufgeben oder durch ein Amtsenthebungsverfahren zum Rücktritt gezwungen werden, würde jedoch Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri automatisch seine Nachfolgerin. Ihre Partei, die Demokratische Partei Indonesiens (PDI), ging im Juni 1999 aus den Parlamentswahlen mit fast 40 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Damit galt Megawati als Favoritin auf das Präsidentenamt. Die Beratende Volksversammlung, das oberste Verfassungsgremium, wählte im Oktober 1999 jedoch Abdurrahman Wahid zum Präsidenten, nachdem sich eine "Regenbogen-Koaltion" auf den ehemaligen Führer der größten Muslimorganisation des Landes einigen konnte. Eine Frau als Staatsoberhaupt - für viele Muslime ist das nun einmal nicht vorstellbar. Zudem gilt Megawati Beobachtern als unfähig, den Präsidentenstuhl einzunehmen, denn bisher hat sie sich kaum profiliert. Bei der Vermittlung zwischen Konfliktparteien auf den Molukken oder in West Papua versagte Megawati, und im Korruptionsskandal schweigt sie sogar. Sie stärkt Wahid weder den Rücken noch kritisiert sie ihn und empfiehlt sich damit nicht als seine Erbin.

Der Kommission, die die Korruptionsvorwürfe gegen Wahid untersucht, werfen Kritiker vor, politisch motiviert zu sein. Sie sehen die Position des Präsidenten untergraben und junge demokratische Strukturen ausgehöhlt. Andere meinen, dies sei ein Lackmustest. Die Parlamentarier wollten über Ausschüsse und Anhörungen die Kontrollinstanzen der noch schwachen indonesischen Demokratie testen. Es sei immerhin ein Fortschritt, wenn ein Präsident nicht mehr vom Militär oder wütenden Demonstranten gestürzt würde, sondern durch ein demokratisches Verfahren. Bleibt zu hoffen, dass dies die Mehrheit der Demonstranten und die Armeeführung auch so sehen.

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