Abschied aus dem Bundestag : Wolfgang Wieland

Rechtsanwalt, Senator, Bürgermeister in Berlin. Half politisch auch mal in Brandenburg aus. Dann MdB seit 2005. Opa-Generation der Grünen: Er war Mitgründer der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz in den 70er Jahren.

Wolfgang Wieland
Wolfgang WielandFoto: dpa

"Der Wechsel nach 15 Jahren vom Berliner Abgeordnetenhaus in den Bundestag war für mich so wie aus einem Familienbetrieb in einen Großkonzern. Man grüßt auf den Gängen unaufhörlich. Schließlich will man nicht unhöflich sein, falls der Entgegenkommende doch ein Kollege ist. Mehr als 600 Parlamentarier, da fängt der Überblick erst gar nicht an. Die Ausstattung mit Mitarbeitern und Hilfsmitteln ist im Vergleich Bund-Land geradezu üppig. Wartete man im Berliner Parlament auf Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes oft Monate, sind es hier Tage, verbunden mit dem Dank, eine derart interessante Frage beantworten zu dürfen. Ganz deutlich wird, wer hier an der Quelle sitzt.

Dieses Equipment ist nötig für die MdB, die arbeiten wollen und von ihren Fraktionen die Chance dazu erhalten. Dann wird wirklich noch Gesetzgebung geleistet, zum Teil im Fließbandverfahren, in Arbeitsgruppen, Berichterstatter-Runden und Koordinierungsgremien. Das ist so prickelnd, wie es klingt und immer fern der Kameras. Wer nur brav arbeitet, schafft es nicht in die Tagesschau. Er baut sich dann oft genug seine virtuelle Bedeutsamkeit per Internet und Facebook auf.

Der leere Plenarsaal ist ein Ärgernis, auch für mich. Eine Kernzeit, in der nichts anderes stattfinden darf außer der Plenarsitzung, gibt es nicht. Dies ist ein selbst verschuldeter Organisationsmangel des Parlamentsbetriebs. So fehlte ich wirklich jahrelang donnerstags, am Tag der großen Debatten. Grund hierfür waren Untersuchungsausschüsse: der BND-Ausschuss etwa mit der Frage, wo im Kampf gegen den internationalen Terrorismus angesichts von Entführungen und Guantanamo die roten Linien der Humanität und Rechtsstaatlichkeit zu ziehen sind; der Banken-Ausschuss mit der Frage, wer das Finanzdesaster angerichtet hat und wie eine Wiederholung zu verhindern ist; der NSU-Ausschuss mit der Frage, welche Konsequenzen aus dem Totalversagen aller Sicherheitsbehörden gegenüber dem Rechtsterrorismus zu ziehen sind.

In der Opposition sind die Erfolge nie direkt. Umso schöner, dass es mir mit Christine Lambrecht (SPD) und Jan Korte (Linkspartei) zusammen gelang, endlich nach den Deserteuren auch die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter zu erreichen. Auch nach 70 Jahren war es nicht selbstverständlich, dass man diesen Krieg geradezu verraten musste."

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