Abschied aus dem Bundestag: Wolfgang Zöller

"In 23 Jahren Bundestag habe ich viel erleben und mit gestalten dürfen. So auch die Wiedervereinigung und viele Gesundheitsreformen. Sie wurden zu meinem Steckenpferd. Meist ging es darum, wie Strukturen so gestalten werden könnten, dass Krankenkassen und Ärzte eine Auskommen haben. Der Patient stand dabei natürlich immer im Mittelpunkt und damit allen im Wege. Das hat sich erst in den letzten Jahren geändert.

Und hier bin ich schon ein wenig stolz darauf, dass ich als Patientenbeauftragter der Bundesregierung mein langjähriges Wissen über das Haifischbecken Gesundheitswesen für die Patienten gewinnbringend einbringen konnte: Ein Vorsorgungsstrukturgesetz, das die Strukturen zum ersten Mal an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet und vor allem ein Patientenrechtegesetz, das die Rechte der Patienten stärkt und für alle nachlesbar macht. Flankiert von einer Unabhängigen Patientenberatung als kostenfreiem Regelangebot für alle Bürger.

Das sind schöne Erfolge, die auch über einen Verfall der politischen Debatte in Talkrunden, Zeitungen und auch im Plenum hinweghelfen. Es steht zunehmend weniger der Inhalt und  der Sachpolitiker im Vordergrund, sondern immer mehr der medienwirksame Auftritt und eine ‚gute Überschrift’. Das dient nicht einer guten Entscheidungsfindung, sondern nur der Selbstdarstellung. Wenn man mich fragt, worüber ich mich am meisten geärgert habe, dann war es, dass mein auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützter Gesetzesentwurf zur Patientenverfügung gescheitert ist, weil bei der Reihenfolge der Abstimmung so taktiert wurde, dass das Ergebnis vor der Abstimmung feststand.

Das ärgert mich heute immer noch, zumal viele Elemente meines Antrages heute von immer mehr Menschen als richtig empfunden werden. Wegweisend finde ich die in einer Wirtschaftskrise und angesichts unserer Schuldenlage installierte Schuldenbremse. Für unsere Kinder und Enkel habe ich gerne dafür gestimmt und hoffe, dass sie ihre Wirkung entfalten kann. Aber als Politiker freue ich mich nicht nur über die großen Dinge. Ich freue mich auch, wenn ich einer alten Dame zu einem Rollator verhelfen kann. Da genügte schon einmal ein Anruf bei der Kasse und eine Anfrage, warum der Antrag seit Monaten unbearbeitet blieb.

Aus der Abtreibungsdebatte habe ich auch eine Schulklasse gut in Erinnerung, die mich fragte, was ich denn da am Jackettrevers hätte. Ich erklärte ihnen, dass es ein Bild der Füßchen eines zehn Wochen alten Ungeborenen ist. Darauf entbrannte eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf sich herausstellte, dass eine Schülerin schwanger war.

Nach einem halben Jahr erhielt ich einen Brief der Klasse, die mir mitteilte, dass die Klasse geschlossen der werdenden Mutter ihre Unterstützung zugesagt und sie sich für das Kind entschieden hatte. Durch diese Erinnerungen bereichert werde ich meiner Frau, meinen Kindern, Enkeln und dem Heimatverein ein Stück von dem zurückgeben, worauf sie 23 Jahre lang verzichten mussten."