Abschied eines Polarisierers : Roland Koch: Seine Macht und ihre Zeit

Roland Koch galt als Eisenfresser der CDU, doch an Parteichefin Angela Merkel biss er sich die Zähne aus. Jetzt tritt er zurück, obwohl er nicht muss. Freiwillig ist sein Rückzug trotzdem nicht.

von

Er hat das so oft gesagt, dass es am Ende wirklich keiner mehr geglaubt hat: „Ich kann mir noch anderes vorstellen als Politik.“ Er hat es in Zeiten gesagt, in denen es ihm schlecht ging, im Sturm der Affäre, nach Niederlagen. Er hat es gesagt, als er obenauf war, als Wahlsieger, als Kronprinz, als einer der ganz wenigen, dessen Worte in der ganzen Republik Gewicht haben. Jetzt steht er vor dem Mikrofon, und das Mikrofon will nicht. Aber es muss. Dirk Metz drückt die Ein-Taste, noch mal, „geht’s jetzt?“ Sein Chef räuspert sich kurz und setzt neu an. Roland Koch teilt mit, dass er jetzt geht. Und dass er nicht muss, aber will. „Mir fällt dieser Tag schwer“, sagt er. „Trotzdem halt’ ich ihn für richtig.“

Der Rückzug von allen Ämtern ist in der Demokratie nichts Ungewöhnliches. Politik, sagt die Schulbuchweisheit, bedeutet Macht auf Zeit. Doch dieser Rückzug fällt völlig aus dem Rahmen. Kein Wahlverlierer wird beiseite geschubst, kein vom Skandal Getriebener muss weg, Krankheit spielt keine Rolle. Der Mann ist 52 Jahre alt, seit elf Jahren Ministerpräsident, seit zwölf Jahren CDU-Landesparteichef, Stellvertreter der Bundesvorsitzenden Angela Merkel. Und jetzt – alles vorbei. Ab Herbst ist er Privatier.

„Ich habe diese Zeit in allen Ausprägungen genossen“, sagt Koch. Und dass er, nun ja, auch „ein Stück wackelige Beine“ habe an diesem Tag. Das ist wohl milde ausgedrückt. Koch hat in einer breiteren Öffentlichkeit den Ruf eines Eisenfressers. Dabei kann er sentimental sein. Und dass ihm Politik eine tiefe Leidenschaft war und ist, darin liegt die Sensation dieses Rückzugs und zugleich der Grund.

Am Freitag vor drei Tagen fehlen im Bundesrat ein paar Gesichter. Koch ist nicht da, der Niedersachse Christian Wulff nirgends zu erblicken. Die Länderkammer muss in Sondersitzung das Gesetz zur Rettung des Euro billigen, keine Kleinigkeit also. Aber die Herren fehlen entschuldigt: Tradition geht vor. Der Andenpakt plant seinen Jahresausflug von langer Hand. In Barcelona haben sie gefeiert. 1979 hat sich der Pakt gegründet, bei einem feucht-fröhlichen Ausflug der Jungen Union im Flugzeug hoch über den Gipfeln der Anden. Schon damals haben sie davon geträumt, das Erbe ihres Parteichefs Helmut Kohl dereinst unter sich aufzuteilen. Und Koch galt als einer, der „auf Bundeskanzler studiert“ hat. Koch, der Sohn eines späteren CDU-Ministers in Hessen, einer, auf dem Kohls Augen bis heute mit Wohlwollen ruhen, und überhaupt. Aber das Wochenende in Spanien ist seine Abschiedstour, und alle, die dabei sind, wissen es.

Tatsächlich hat Koch intern nie einen Zweifel daran gelassen, dass er seine Tage in Hessen gezählt sieht. Völlig freiwillig räumt er die Staatskanzlei in Wiesbaden ja auch nicht. Koch hat die Macht 1999 mit der beispiellosen Unterschriftenkampagne gegen den Doppelpass erobert. Er hat die CDU-Spendenaffäre überlebt mit der dreisten Vorwärtsverteidigung, dass alles „brutalstmöglich“ aufgeklärt werde. Er hat 2003 den Unmut über die rot-grüne Regierung in Berlin in eine absolute Mehrheit der CDU im Landtag umgemünzt – ein quasi unmögliches Ergebnis in einem Land, in dem sich die Roten und die Schwarzen seit jeher die Waage halten. Er war Alleinherrscher eines Landesverbands, der sich selbst als die letzte geschlossene Kampftruppe der Christdemokratie empfand. Er hat es sogar überstanden, dass er 2008 fast abgewählt war. Stümperfehler der SPD-Konkurrentin Andrea Ypsilanti retteten ihn.

Aber schon da, spätestens nach dem immer noch schwachen Abschneiden in der Neuwahl 2009 war Koch selbst bewusst, dass seine Zeit zu Ende ging. „Er hat sehr klar gesehen, dass er nicht noch einmal antreten kann“, sagt ein hessischer Weggefährte. Damals hat er angefangen, die Nachfolge zu regeln. Es ist nicht alles nach Plan gelaufen. Nicht zufällig hört Silke Lautenschläger mit ihm auf, die Umweltministerin ist und seine Stellvertreterin im Parteivorsitz. Statt der 41-Jährigen soll Volker Bouffier jetzt Kochs Erbe antreten. Der gehört auch zum Andenpakt. Er ist 58, sechs Jahre älter als Koch. Der Augenblick ist auch nicht richtig günstig, weil die Opposition Bouffier wegen des Verdachts mit einem Untersuchungsausschuss jagt, er habe als Innenminister mit krummen Methoden einen Parteifreund auf eine wichtige Stelle bei der Polizei bugsiert.

Aber Koch sah sich auch, was den Zeitpunkt angeht, nicht ganz frei. Er habe den Rückzug nicht vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen verkünden können, sagt er. Aber er musste ihn vor dem 12. Juni bekannt geben. Da wählt der Landesparteitag für zwei Jahre den Vorsitzenden neu. Und dort anzutreten im Wissen, dass er sowieso bald aufhört, das, sagt einer, der ihn sehr gut kennt, „das mutet ein Roland Koch seiner Partei nicht zu“.

Seiner Partei. Wenn Koch von der CDU spricht – der hessischen, aber auch der großen, der bundesweiten –, dann liegt großer Respekt darin. Diese Christlich-Demokratische Union und die Grundsätze, Lebensentwürfe und Ideen, die er darin aufgehoben sieht, gehören überhaupt zu den ganz wenigen Dingen, vor denen Roland Koch Respekt hat. Wahrscheinlich ist das der tiefere Grund dafür, dass er mit Angela Merkel aus dem fernen deutschen Osten noch in den Tagen, als er ihr loyalster Helfer war, nie einverstanden war.

„Ich habe den Rückzug mit Respekt, aber auch großem Bedauern zur Kenntnis genommen.“ Die Erklärung der CDU-Vorsitzenden zum Abgang ihres Stellvertreters umfasst vier Sätze. „… immer ein guter, freundschaftlicher Ratgeber … auch in Zukunft fest auf seinen Rat bauen … freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit in den kommenden Monaten.“ Merkel ist in Dubai, als Koch vor die Kameras tritt. Er hat sie wenig vorher unterrichtet, dass der Zeitpunkt gekommen ist. Dass er kommen würde, wusste Merkel seit einem Jahr und damit genauso lange wie Kochs Familie. Das klingt, als Koch es selbst erzählt, wie ein Vertrauensbeweis. In Wahrheit ist es eine stumme Anklage. „Sie hat seit einem Jahr gewusst, dass er aufhört“, sagt grimmig-resigniert ein Parteifreund. „Das heißt, sie hat seit einem Jahr nichts für ihn getan.“

Das stimmt nicht ganz, einmal hat Merkel dem Hessen ein Angebot gemacht: Europa-Kommissar hätte er werden können. Koch lehnte ab. Nichts für ihn, nichts für einen, der aus eigener Machtvollkommenheit gewohnt war zu gestalten. Stattdessen ging Günther Oettinger nach Brüssel, auch ein Andenpaktler übrigens. Ein anderes Angebot aus Berlin hat es nie gegeben. Nicht während der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen. Auch nicht, als sein Freund Franz Josef Jung das Verteidigungsministerium räumen musste. Erst recht nicht, als Wolfgang Schäuble krank wurde. Merkel hätte den „großen Verlust für die CDU“, den ihr Generalsekretär Hermann Gröhe am Dienstag beklagt, vielleicht vermeiden können. Sie hat es nicht getan.

So löst Koch jetzt von sich aus diese Schicksalsgemeinschaft wider Willen bis auf Weiteres auf. Kochs Geschichte ist ja gar nicht zu erzählen ohne diese Frau, die als Kohls „Mädchen“ von der Seite in die Politik einstieg und bis an die Spitze durchmarschierte. Umgekehrt ist Merkels Geschichte an die und an der Macht nicht ohne den Mann zu erzählen, der jahrelang ihr entschiedenster Widersacher war und dann vier Jahre lang während der großen Koalition ihr loyalster Helfer.

Es wäre übrigens zu klein gedacht, diese beiderseitige Geschichte als schlichten Machtkampf zu lesen. Es ist mehr ein Wettstreit der Prinzipien und der Stile. Merkel hat der Hesse mit seiner direkten Art immer imponiert. Einmal hat sie mit leuchtenden Augen erzählt, „wie der da einfach mit offenem Visier reinmarschiert ist und Krawall geschlagen hat“ – ins CDU-Präsidium nämlich, wo Koch durchdrücken wollte, dass Schäuble Bundespräsident wird und nicht Merkels Geheimfavorit, dieser Ex-Sparkassenpräsident namens Horst Köhler. Das Ergebnis ist bekannt. Danach hat Koch die Fehde offiziell für beendet erklärt: Er habe keine Lust, als Abweichler vom Dienst zu enden. Umgekehrt hat Merkel dem Hessen nie imponiert. Dass da jemand auf leisen Sohlen regiert, sich möglichst nicht festlegt oder wenn, dann spät, dieses ganze taktische Vorgehen ist Koch wesensfremd. Er hat es intellektuell natürlich ganz genau verstanden. Aber gefallen hat es ihm nie. Noch im Abgang wird das deutlich. Er glaube, sagt Koch, dass „mit Mut und Entschlossenheit“ die Herausforderungen der Zukunft bewältigt werden könnten. Und übrigens werde er in den Wochen und Monaten, in denen er seine verschiedenen Ämter nach und nach abgeben wird, sich in aller Loyalität weiter die Freiheit nehmen dagegen einzutreten, „dass wir Entscheidungen nur deshalb verweigern und verzögern, weil wir Angst vor dem Echo haben“.

Merkel wird die Warnung verstanden haben. Aber die tiefere Gefahr für sie besteht ja gar nicht darin, dass da einer Klartext redet. Das hat Koch immer getan, zuletzt mit der Forderung, auch bei der Bildung zu sparen. Nein, die wirkliche Gefahr ist, dass der Klartext demnächst ausbleibt. Koch, der moderne Konservative, ist immer Merkels Widerlager gewesen. Jürgen Rüttgers, der selbst ernannte Arbeiterführer, war das Gegenlager auf der anderen Seite. Zwischen beiden die Balance zu halten, mal dem einen, mal dem anderen Recht zu geben hat die Stärke der CDU-Vorsitzenden ausgemacht. Aber ohne Lager schlägt das Pendel frei umher. Koch wird ihr fehlen.

„Roland Koch wird man nicht ohne Weiteres ersetzen können“, sagt auch Christian Wulff. Der Mann aus Hannover ist der letzte der Andenpaktler, der noch einmal etwas werden kann. Auch keine einfache Position. Immerhin, ein bisschen wird ihm Koch noch erhalten bleiben. Der hat, was seine Zukunft angeht, sich recht sybillinisch geäußert. Er habe zwar einen Plan Richtung Wirtschaft, aber er wolle nicht sofort wechseln, sondern erst mal ein paar Monate abwarten und zusehen, was nach seinem Abgang so passiere. Man kann, wenn man will, in dem Satz einen letzten Appell mitschwingen hören: Falls mich doch noch jemand für irgendetwas dringend brauchen sollte – an mir wird es nicht liegen.

Er kann von der Politik in Wahrheit eben doch nicht völlig lassen. Er, der sich einen „Freund der CDU“ nennt und der stolz darauf war, dass in ihm manche den heimlichen Vorsitzenden gesehen haben, den einzigen weit und breit, der der CDU noch in wenigen klaren Sätzen sagen konnte, wer sie ist und wozu. Den einzigen auch, dem die verbliebenen Konservativen zuhörten, wenn er erklärte, weshalb Ursula von der Leyen doch Recht hat. Und das soll vorbei sein? Koch blickt den Frager an. „Ich möchte die Unabhängigkeit nicht dazu nutzen, nicht mehr da zu sein“, sagt er. Und das klingt auf einmal doch etwas erschrocken.

5 Kommentare

Neuester Kommentar