Abschluss : CDU und SPD einigen sich auf Koalition in Thüringen

Die Verhandlungen sind abgeschlossen: CDU und SPD in Thüringen haben sich am Montag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auf Landesparteitagen am Wochenende muss das Regierungspapier noch abgesegnet werden.

Thüringen
Die designierte CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und der SPD-Landeschef Christoph Matschie (l) können eine...Foto: dpa

ErfurtDas teilten die Verhandlungsführer beider Parteien, die designierte CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und SPD-Landeschef Christoph Matschie in Erfurt mit. Es seien auch bei den strittigen Punkten Kompromisse gefunden worden, mit denen beide Seiten leben könnten. Bereits nach Sondierungsgesprächen hatten sich beide Parteien darauf verständigt, dass die SPD die Hälfte der acht Fachministerien in Thüringen erhält. Vorgestellt werden soll der Vertrag erst am Mittwoch.

In der SPD hatte die Koalitionsentscheidung für die CDU zu einem Richtungsstreit mit Befürwortern eines rot-rot-grünen Bündnisses geführt. Der Machtkampf mit den Gegnern von Schwarz-Rot wurde jedoch in der vergangenen Woche entschärft. Dem umfangreichen Vertrag, der Vereinbarungen zu allen Politikfeldern enthält, müssen am 25. Oktober noch Parteitage zustimmen. Personalentscheidungen zur Besetzung der Ministerien würden erst danach fallen, sagten die Verhandlungsführer. Voraussichtlich am 30. Oktober soll Lieberknecht im Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Sie wäre dann die erste CDU-Politikerin an der Spitze eines Bundeslandes. (smz/dpa/ddp)

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