Abstimmung : Obama zittert um historische Reform

Die Abstimmung über die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama ist am Sonntagabend zur Zitterpartie geworden. In den USA gilt das Votum als Wendepunkt der Präsidentschaft Obamas.

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Washington -Führende Demokraten bekräftigten, sie hätten die nötigen 216 Stimmen im Abgeordnetenhaus beisammen. US-Medien kamen bei ihrer Zählung allerdings zu dem Schluss, dass das Ergebnis am seidenen Faden hänge. Den Ausschlag könnte eine Gruppe von 34 demokratischen Abtreibungsgegnern geben. Sie wollen verhindern, dass Schwangerschaftsabbrüche mit öffentlichen Mitteln bezahlt werden.

Vor der Abstimmung am späten Abend mitteleuropäischer Zeit war sicher, dass die 178 Republikaner sowie 31 Demokraten aus konservativen Wahlkreisen mit Nein stimmen und 188 Demokraten mit Ja. Obama hoffte, mindestens 28 der 34 Abtreibungsgegner durch ein Dekret zu gewinnen, wonach Abtreibungskosten nur bei einer Gefahr für das Leben der Mutter sowie nach Vergewaltigung oder Inzest von den Versicherungen übernommen werden dürfen, die Zuschüsse aus Steuergeldern erhalten.

In den USA gilt das Votum als Wendepunkt der Präsidentschaft Obamas. Ein Erfolg wäre eine historische Leistung, die sich mit großen Sozialgesetzen messen kann wie der Einführung eines Mindestlohns nach der großen Depression. Bei einer Niederlage würde Obama als Präsident gesehen, der seine Wahlversprechen trotz der überwältigenden Kongressmehrheit seiner Partei nicht umsetzen kann. Im Abgeordnetenhaus haben die Demokraten 253 Sitze, die Republikaner 178, vier der 435 Sitze sind derzeit unbesetzt. Christoph von Marschall

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