Abzug der Bundeswehr : Merkel zweifelt an Afghanistan-Zeitplan

Die Kanzlerin sieht die Sicherheitslage in Afghanistan kritisch. Das Parlament in Kabul will einen öffentlichen Prozess gegen den US-Soldaten, der am Sonntag Amok lief.

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In Regierungskreisen hieß es, Merkel habe mit ihrer ersten Aussage nicht den Termin infrage stellen, sondern lediglich auf die anhaltenden Schwierigkeiten im Land hinweisen wollen.
In Regierungskreisen hieß es, Merkel habe mit ihrer ersten Aussage nicht den Termin infrage stellen, sondern lediglich auf die...Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit einer skeptischen Bemerkung über den Abzugstermin 2014 Irritationen über die deutsche Afghanistan-Politik ausgelöst. Merkel erklärte am Montag bei einem Überraschungsbesuch im deutschen Feldlager Masar-i-Scharif, angesichts der weiterhin schwierigen Sicherheitslage könne sie „noch nicht sagen“, ob der Rückzug der Kampftruppen bis Ende 2014 möglich sein werde. Angesichts irritierter Reaktionen aus Koalition und Opposition versicherte die Kanzlerin aber später, es bleibe bei dem international vereinbarten Datum: „2014 ist der Abzugstermin.“

In Regierungskreisen hieß es, Merkel habe mit ihrer ersten Aussage nicht den Termin infrage stellen, sondern lediglich auf die anhaltenden Schwierigkeiten im Land hinweisen wollen.

Merkels Bemerkung löste allerdings umgehend Debatten und Nachfragen aus. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte, trotz der instabilen Lage in Afghanistan sehe er „keine Veranlassung, diese Abzugsperspektive infrage zu stellen“.

Überraschungsbesuch. Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich im Camp Marmal in Masar-e-Scharif bei einem Treffen mit den dort stationierten Bundeswehrsoldaten fotografieren. Die eintägige Afghanistanreise Merkels war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.
Überraschungsbesuch. Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich im Camp Marmal in Masar-e-Scharif bei einem Treffen mit den dort...Foto: dpa

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte Merkel auf, eventuelle Änderungen des Afghanistan-Konzepts gemeinsam mit der Opposition zu besprechen. Beifällig äußerte sich der Bundeswehrverband. Dessen Chef Oberst Ulrich Kirsch sagte, er sei immer skeptisch gewesen, ob bis 2014 alle Kampftruppen das Land verlassen könnten. Der außenpolitische Sprecher der Union, Philipp Mißfelder (CDU), betonte: „Die Kanzlerin hat recht, wenn sie sagt, dass wir heute noch nicht beurteilen können, wie die Sicherheitslage 2014 sein wird.“ Voraussetzung für den für 2014 geplanten Rückzug seien „selbsttragende Sicherheitsstrukturen“. Ob diese in den kommenden gut zwei Jahren erreicht werden können, ist umstritten. Mißfelder bezeichnete die Lage als „relativ ernüchternd“. Vor der nächsten Bundestagswahl aber „muss klar sein, wie der Abzug der Bundeswehr verlaufen wird“, sagte er dem Tagesspiegel.

Merkel-Besuch in Afghanistan
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch in Afghanistan. Merkel hatte zuletzt am 18. Dezember 2010 Afghanistan besucht. Zuvor war sie 2007 und 2009 in dem Land.Weitere Bilder anzeigen
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12.03.2012 08:33Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch in Afghanistan. Merkel hatte zuletzt am 18. Dezember 2010 Afghanistan besucht....

Die Kanzlerin hielt sich zu einem unangekündigten Kurzbesuch am Hindukusch auf. In Masar-i-Scharif gedachte sie der 52 bisher in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten. Zuletzt hatte sie das Land im Dezember 2010 besucht. Damals sprach sie mit Blick auf den Bundeswehreinsatz erstmals von einem Krieg.

Von Masar-i-Scharif aus übermittelte Merkel Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai ihr Beileid für das von einem US-Soldaten angerichtete Massaker. Sie sprach von einer „schrecklichen Tat“ und sicherte zu, dass die Nato-geführte Isaf den Vorfall aufklären wolle. Ein US-Soldat hatte am Sonntag 16 Menschen getötet und wurde anschließend festgenommen. Die Taliban schworen Rache für das Massaker. Das afghanische Parlament verlangte einen öffentlichen Gerichtsprozess, in dem „die Verantwortlichen vor dem afghanischen Volk verfolgt und verurteilt“ werden sollten. (mit AFP)

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