Abzugsforderung : Linke: "Kriegslüge" in Afghanistan

Den sofortigen Abzug der Bundeswehr samt ihrer Spezialkräfte aus Afghanistan hat Linke-Vorstandsmitglied Christine Buchholz gefordert.

Es habe sich als „weitere Kriegslüge“ herausgestellt, dass die Beteiligung der deutschen Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) an gezielten Tötungen und die Zuarbeit zu sogenannten Todeslisten in der Vergangenheit stets dementiert worden sei, erklärte die Bundestagsabgeordnete am Dienstag. Buchholz reagierte damit auf ein Interview des Tagesspiegels mit dem Sprecher der Internationalen Schutztruppe Isaf, Josef Dieter Blotz. Der deutsche Brigadegeneral hatte gesagt, dass auch deutsche KSK-Elitesoldaten in Afghanistan gezielt Taliban jagten, um sie „auszuschalten“.

Unterdessen äußerte sich das Verteidigungsministerium erstmals detailliert zum gezielten Töten von Aufständischen in Afghanistan. Die „Bild“-Zeitung (Online) zitierte am Dienstag aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich. Dem Bericht zufolge heißt es darin zwar, dass „im Rahmen der deutschen Mitwirkung am Isaf-Targeting-Prozess ausschließlich die Handlungsempfehlung ,Festnahme’ gegeben“ werde. Deutsche Soldaten würden sich nicht an gezielten Tötungen beteiligen, sondern operierten „ausschließlich mit dem Ziel, die Person festzusetzen“. Allerdings dürfe man „feindliche Kämpfer gegebenenfalls auch außerhalb der Teilnahme an konkreten Feindseligkeiten ... gezielt bekämpfen, was auch den Einsatz tödlich wirkender Gewalt einschließen kann“. In Afghanistan wurden derweil bei zwei Sprengstoffanschlägen im Osten und Westen des Landes drei Isaf-Soldaten getötet. Tsp/ddp/AFP

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