Ärger zwischen Opposition und Umweltminister : Streit um stockende Endlager-Gespräche

Die Verhandlungen zur Suche nach einem Atommüll-Endlager drohen zu scheitern. Ein für Donnerstag geplantes Gespräch wurde abgesagt. Opposition und Umweltminister schieben sich gegenseitig die Verantwortung für den Ärger zu.

Umweltminister Altmaier steht bei der Endlagersuche in der Kritik.
Umweltminister Altmaier steht bei der Endlagersuche in der Kritik.Foto: dpa

Die stockenden Gespräche über die Suche nach einem atomaren Endlager sorgen für massiven Ärger der Opposition über Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). SPD und Grüne geben ihm die Schuld an den stockenden Gesprächen, die sie in der jetzigen Form nicht fortführen wollen, hieß es.

„Spiegel online“ berichtete am Freitag, die Spitzen von SPD und Grünen hätten ein für Donnerstag angesetztes Gespräch abgesagt. Nach Darstellung von „Spiegel online“ stehen die Verhandlungen über ein Endlagersuchgesetz vor dem endgültigen Scheitern.

Altmaier habe keinen neuen verhandlungsfähigen Gesetzentwurf vorgelegt und das Verhandlungsformat einseitig verändert, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin zur Begründung. „Das zeugt nicht von Einigungswillen. Das ist eher Show.“ Altmaier zeigte sich überrascht über die Vorwürfe Trittins.

Die Gesprächsrunde gehe auf einen Wunsch des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann (Grüne) zurück, teilte Altmaier im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Man sollte das Thema Endlager aus dem Wahlkampf heraushalten.

(dpa)

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