Politik: Ärzte drohen mit Austritt aus Verband

Berlin - Im Zusammenhang mit den Ärzteprotesten hat der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, vor einer „schleichenden Zerstörung“ eines leistungsfähigen Versorgungssystems gewarnt. Die Ärzteverbände drohten ferner mit einem Ausstieg aus dem System der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Diese seien als Körperschaft des öffentlichen Rechts gezwungen, gegen die Interessen der eigenen Mitglieder zu agieren, heißt es in einer Erklärung. Die KVen können sich nicht auflösen, Ärzte könnten aber kollektiv ihre Zulassungen zurückgeben.

Die Krankenkassen kritisierten, die Forderungen der Ärzte seien ohne „Augenmaß“. Die Arbeitgeber- und Versichertenvertreter der Krankenkassen forderten die Ärzte auf, „Behauptungen“, Versicherte könnten bald nicht mehr ausreichend versorgt werden, „unverzüglich zu unterlassen“. Es müsse darum gehen, das vorhandene Geld zwischen den Arztgruppen gerechter zu verteilen.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums räumte ein, dass das System der Honorierung ungerecht und intransparent sei. Dies wolle man ändern. „Merkwürdig“ nannte sie die Infragestellung der KVen durch die Ärzte. Folge wäre, dass der Sicherstellungsauftrag auf die Kassen überginge, die dann mit den Ärzten Einzelverträge schließen müssten. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) plädierte für einen „moderaten Lohnanstieg“ und „neue Arbeitszeitmodelle“ für die Klinikärzte. „Wir wollen nicht, dass Ärzte unbegrenzt Überstunden machen“, sagte Schmidt. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte mit Blick auf die Klinikärzte: „Sie haben eine lange Ausbildung, kommen deshalb spät in den Beruf und arbeiten zum Teil viele Überstunden.“ Es müsse eine angemessene Lösung gefunden werden. ddp

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