Ärzte-Tarifstreit: Schmidt und Kassen sagen Möllring ab
Im Tarifstreit mit den Klinikärzten ist der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), mit dem Versuch eines runden Tischs gescheitert.
Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und die Krankenkassen gaben Möllring am Dienstag einen Korb. Vor dem Sondierungsgespräch zwischen Ländern und Marburger Bund am Mittag in Berlin sagte ein Sprecher der Ärztegewerkschaft der dpa, man erwarte von den Ländern «ein gutes Angebot».
In einem der dpa vorliegenden Brief hatte Möllring Schmidt kurzfristig «zu einem Gespräch über Ihre Einschätzung des Konflikts und Ansätze zu seiner Lösung» eingeladen. Geladen waren auch zehn Spitzenvertreter von Krankenkassen, Krankenhäusern und Kommunen.
Schmidt sei «für Tariffragen nicht zuständig», sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. In Kreisen der gesetzlichen Krankenkassen hieß es, diese seien nicht bereit, sich an Tarifauseinandersetzungen zu beteiligen. «Wir achten auf die Kleiderordnung», hieß es. Hans Jürgen Ahrens, Vorsitzender des Vorstands des AOK-Bundesverbands, und Wolfgang Schmeinck, Vorstandschef des BKK-Bundesverbands, könnten aus Termingründen nicht teilnehmen, sagten ihre Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. (tso/dpa)
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