Ärztestreik : Marburger Bund zieht Aufruf zurück

Die Klinikärztegewerkschaft Marburger Bund hat ihren Aufruf zum Ärztestreik am heutigen Dienstag vorerst zurückgezogen. Das Landesarbeitsgericht Köln hatte zuvor alle Arten von Ärztestreiks in Köln untersagt.

Berlin - Das Gericht hatte am Montagabend dem Marburger Bund (MB) Streiks, Warnstreiks und sonstige Arbeitsniederlegungen in der Domstadt untersagt. Ursprünglich sollten am Dienstag rund 100 der bundesweit 700 kommunalen Krankenhäuser die Ärzte ihre Arbeit niederlegen. Damit wollten die Mediziner ihrer Forderung nach 30 Prozent Gehaltserhöhung und besseren Arbeitsbedingungen Nachdruck verleihen.

Nach Ansicht des Gerichts ist der Streikaufruf der Klinikärztegewerkschaft wegen der geltenden Friedenspflicht unzulässig. Dies wird vom Marburger Bund bestritten. Das Gericht kam mit seiner einstweiligen Verfügung dem Antrag der Kliniken der Stadt Köln gGmbH nach.

Der Vorsitzende des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery, kritisierte das Kölner Urteil als «Anschlag auf die grundgesetzlich verbriefte Tarifautonomie». Es sei höchst unverständlich, dass die Richterin ohne eine mündliche Verhandlung und Anhörung des MB aus «heiterem Himmel» diese Streikverbot ausgesprochen habe.

Der Marburger Bund wollte die Arbeitgeber mit dem Streik an den Verhandlungstisch zwingen. Er lehnt die Forderung der Arbeitgeber ab, den neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) auch an den Krankenhäusern zu akzeptieren. Nach MB-Angaben leisten die Krankenhausärzte jährlich rund 50 Millionen Überstunden im Wert von einer Milliarde Euro, die überwiegend nicht vergütet oder in Freizeit ausgeglichen werden.

Nach VKA-Darstellung hat der seit 1. Oktober 2005 geltende neue TVöD den Medizinern bereits Verbesserungen gebracht. Sie würden besser bezahlt als alle anderen Berufsgruppen im öffentlichen Dienst. Die Arbeitgeber hatten die Forderungen als nicht finanzierbar und ohne «Realitätssinn» zurückgewiesen. (tso/dpa)

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