Affäre Edathy : Wird Sebastian Edathy heute aus der SPD ausgeschlossen?

Seit Monaten läuft das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Heute soll es eine Entscheidung geben. Edathy selber wettet, dass die SPD ihn nicht ausschließt.

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy steht am 02.03.2015 im Landgericht in Verden (Niedersachsen). Mehr als 15 Monate nach dem Beginn des Parteiordnungsverfahrens gegen Sebastian Edathy will die zuständige SPD in Hannover am 01.06.2015 eine Entscheidung fällen.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy steht am 02.03.2015 im Landgericht in Verden (Niedersachsen). Mehr als 15...Foto: dpa

In Hannover kommt am Montagmittag die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover zusammen, um darüber zu entscheiden, ob Sebastian Edathy aus der SPD ausgeschlossen wird oder nicht. Die SPD ist der Ansicht, dass Edathy durch den Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der Partei verstoßen hat.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich kurz nach Bekanntwerden der Vorwürfe als einer der ersten für einen Ausschluss Edathys stark gemacht. Das Verfahren gegen Edathy wurde inzwischen gegen die Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

Edathy selbst wettet auf seiner Facebook-Seite, dass er nicht aus der SPD ausgeschlossen wird. "Sebastian Edathy wettet, dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird. - Quote 1:1 - Wer dagegen wetten will, sendet mir bitte eine PN mit Klarname und Anschrift und erhält dann ein Formular. - Mindest-Einsatz 50 Euro, Höchst-Einsatz 100 Euro", schreibt er auf seiner Seite. Bis Samstag, schreibt er weiter, seien nur drei Gegenwetten eingegangen.

Im Bundestag läuft der Untersuchungsausschuss im Fall Edathy noch weiter. Dort werden vor allem die Auftritte von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteichef Gabriel mit Spannung erwartet. Beide stellen sich am 18. Juni, in der vorraussichtlich letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses, den Fragen der Ausschussmitglieder.

Eine Woche zuvor wird der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich als Zeuge geladen sein. Er hatte über seinen Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren und SPD-Chef Gabriel darüber in Kenntnis gesetzt. Das Weitertragen dieser Information kostete Friedrich in der Folge das Ministeramt - zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieser Informationskette war Friedrich aber nicht mehr Innen-, sondern Argraminister.

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