Affäre Euro Hawk : Leises Dröhnen

Drei Wochen lang wartete Thomas de Maizière, bis er sich zur Euro-Hawk-Affäre äußerte. Mit dieser Strategie hat er selbst die eigenen Reihen verstört. Angela Merkels Allzweck-Minister schien reif zum Abschuss. Immerhin scheint jetzt klar, warum er schwieg.

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Ernst wie fast immer. Thomas de Maizière am Mittwoch.
Ernst wie fast immer. Thomas de Maizière am Mittwoch.Foto: AFP

Er war es nicht. Er hat es nicht mal gewusst. Er hat es noch nicht einmal entschieden. Seine zwei Staatssekretäre haben verfügt, den „Euro Hawk“ abstürzen zu lassen, und der Bundesminister der Verteidigung hat erst drei Tage später überhaupt davon erfahren. „Es wurde an den Bundesminister berichtet“, vermerkt sein eigenes Haus. Das klingt beiläufig, und genau so war es: der Rüstungsskandal des Jahrzehnts, dem ahnungslosen Chef als Bürokratenvermerk in die Aktenmappe gelegt. „Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem“, trägt Thomas de Maizière den Abgeordneten vor. Er habe die Entscheidung am gleichen Tag gebilligt.

Seit diesem 13. Mai ist sie seine. Sie hat ihm harte Kritik bis zum Ruf nach Rücktritt eingetragen. Sogar der Koalitionspartner hat sich einen Schritt seitwärts gestellt und angemahnt, der Bericht, den der Minister zu geben versprach, dürfe aber keine Fragen mehr offen lassen!

Um zehn Uhr morgens bescheint die Sonne im Sitzungsraum 2.700 im Paul- Löbe-Haus – nein, keine vibrierende Spannung; sie beleuchtet wärmend ein Idyll. Sicher, im Verteidigungsausschuss herrscht Andrang, auch viele stellvertretende Wehrexperten wollen sich das nicht entgehen lassen: ein Minister im Kreuzfeuer! Aber erst mal schießt bloß der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey mit dem Handy die Kollegen ab. Der CDU-Mann Kossendey scheidet aus dem Bundestag aus, vermutlich braucht er ein paar Erinnerungen. Drüben bei der SPD winken Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels eifrig rüber: „Hallo, hier!“ Kossendey drückt drauf.

De Maizière blickt rechts von der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner in den Saal. Er wirkt ernst wie fast immer, nicht nervös, nur schmaler. Einzig das Schild vor ihm mit der Aufschrift „Bundesminister“ deutet zart an, dass der Name des Amtsinhabers schon mal von einem Tag zum nächsten wechseln kann.

De Maizière hat sich viel Zeit genommen bis zu diesem Auftritt. Drei Wochen sind vergangen seit der etwas hastigen Vorstellung seines Stéphane Beemelmans am gleichen Ort. Beemelmans, seit 15 Jahren de Maizières rechte Hand und jetzt als Staatssekretär für Rüstung zuständig, verkündete damals den Abgeordneten, dass man seit 2011 von ernsten Problemen mit dem Drohnen-Projekt wisse und jetzt „die Reißleine gezogen“ habe. Die Opposition hatte das schon in der Zeitung gelesen und nachgerechnet: Da sind hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, vielleicht 600, vielleicht 300, jedenfalls viele. Zu spät, viel zu spät habe der Minister die Reißleine gezogen!

Der verordnete sich selbst und allen um ihn herum erst einmal Schweigen. Bis in die eigenen Reihen hinein hat diese Art der Krisenstrategie bedenkliches Kopfwiegen ausgelöst. Sie führte ja auch zu einem absehbaren Ergebnis. Die Drohne beherrschte die Nachrichtenspalten. Immer neue Hinweise verdichteten unwidersprochen den Verdacht, dass man das Debakel seit Jahren wissen konnte. Und wenn sich keine neuen Hinweise fanden, dann alte mit neuer Überschrift. Es war keine gute Zeit für de Maizière. Angela Merkels Allzweck-Minister, der Mann, dem man zur Not sogar den Kanzler zutraut, schien reif zum Abschuss.

Immerhin scheint jetzt klar, warum er schwieg: Nicht nur aus der Pedanterie des Akten-Mannes heraus, sondern notgedrungen – er wusste ja nichts. Dann, hat er sich wohl gesagt, kann ich auch so lange schweigen, bis ich alles weiß. Ein 40-Mann-Team im Ministerium wurde zur Aufklärung in die Archive geschickt. Der Beschluss, eine Drohne anzuschaffen, die aus großer Höhe allen Funk- und Peilverkehr unter sich überwachen kann, reicht schließlich bis ins Jahr 2001 zurück. Aufklärung (militärisch) tut not, da waren sich alle Regierungen unabhängig von den Parteifarben einig. Und die „Breguet Atlantic“, die das bis dahin brav erledigte, ging aufs Altenteil zu – die Propellermaschine stammte aus den 50er Jahren. Seit drei Jahren ist sie in Rente.

Wie es nun zu der langen, traurigen Geschichte des „Euro Hawk“ kam, lässt sich auf 67 Seiten Ministeriumsbericht ausbreiten oder auf den 33 Seiten, die der Bundesrechnungshof schon am Dienstag aus Bonn geschickt hatte. Man kann das Drama aber in einigen wenigen Kernsätzen zusammenfassen. Vielleicht reichen sogar zwei: Anfangs waren alle blauäugig – und später wollte es keiner wahrhaben.

Das zentrale Problem des pottwalähnlichen Fluggeräts war von 2002 an ein scheinbar bürokratisches – die Zulassung für den Luftverkehr. Es geht dabei um Details, die zu verstehen ein Ingenieurstudium alleine nicht ausreicht. Sie reichen von der Überwachung von Fertigungsprozessen über den Festigkeitswert von Schrauben bis zum per Plan und notfalls experimentell zu führenden Nachweis, dass die fast 20 Meter lange Drohnen-Tragfläche nicht zum Beispiel einfach in der Luft abknickt. Die bis heute fehlende Anti-Kollisionsautomatik ist die kleinste Sorge dieses Tüv der Lüfte, die es nur deshalb zu gewisser Aufmerksamkeit brachte, weil deren Sinn wenigstens jeder Lufthansa-Kunde versteht.

Technisch ist die Zulassung also schon ein komplexer Prozess. Transatlantisch- juristisch erwies sie sich als unmöglich. Seitenlang lässt sich in den beiden Berichten nachlesen, wie der Optimismus der Anfangszeiten der Ernüchterung weicht und in milde Verzweiflung umschlägt. Anfangs vertrauen die deutschen Stellen unhinterfragt wolkigen Zusagen der Hersteller, die so klingen, als seien Normen und Verfahren in den USA mit denen hierzulande vergleichbar. Erst als es zu spät ist, schaut jemand auf das Kleingedruckte in den Zusagen der Industrie. Die versucht nach Einschätzung der endlich misstrauisch gewordenen Ministerialen noch zu tricksen, als es schon zu spät ist: Die Nachbesserung für 200 Millionen Euro, die der Drohnen-Hersteller Northrop Grumman auch öffentlich feilbietet, erwähne ausgerechnet die kritischen Nachweise gar nicht.

Man kann so was schurkisch finden, nur: Es war nicht die Industrie, die versagt hat. Die betreibt ihr Geschäft, auch wenn dieser Umstand in Sonntagsreden gerne als „Partnerschaft“ mit dem zahlenden Auftraggeber zum beiderseitigen Nutzen verschleiert wird. Versagt hat – ja, wer eigentlich?

Die Antworten auf diese Frage bleibt am Mittwoch, sagen wir, etwas wolkig. Der Bericht des Ministeriums meidet sorgsam jede Schuldzuweisung. Der Rechnungshof nennt jedenfalls keine Namen. Trotzdem lässt sich aus beiden Berichten herauslesen, wie immer wieder Probleme gar nicht, nur halb oder nicht ordnungsgemäß weitergemeldet wurden. Aus beiden ergibt sich das Bild eines Ministeriums und seiner nachgeordneten Zulassungsbehörden, in dem mittlere Ebenen in Eigenarbeit an Problemen herumwerkeln, die dabei bloß leider von Jahr zu Jahr immer größer werden.

Am Nachmittag sitzt de Maizière auf dem Podium der Bundespressekonferenz. Er hat seinen Bericht aus dem Ausschuss in den wesentlichen Passagen wiederholt, fast wortgleich. Dann wird er befragt. Irgendwann hat er seine Formel gefunden: „Es handelt sich hier nicht um eine Fehlentscheidung“, sagt er. „Es war eine richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt, die fehlerhaft zustande gekommen ist.“ Aha? Richtig, sagt er, weil damit ein aussichtsloses Projekt beendet worden sei. Und zum richtigen Zeitpunkt, weil man sonst die von der europäischen EADS gebaute Aufklärungstechnik nicht hätte testen können – die sei nämlich Weltspitze und weiter verwertbar. Mag sein. Aber wer hat nun also Fehler gemacht? Das, sagt de Maizière, wolle er sich erst genauer ansehen. „Ich behalte mir personelle Konsequenzen vor.“

Dabei ist klar, wer Fehler gemacht hat. Vielleicht nicht die da unten, die bis zuletzt versucht haben, irgendwie diese verflixte Drohne doch noch ans Fliegen zu kriegen. Aber die da oben. Beemelmans und der zweite Staatssekretär, Rüdiger Wolf, wussten seit Februar 2012 von den enormen Problemen. Auch sie haben ihrem Minister nichts gesagt. Sie haben ihn stürmische Plädoyers für das verwandte Drohnenprogramm der Nato halten lassen ohne den kleinsten Hinweis auf den taumelnden Euro-Falken.

Aber de Maizière zeigt nicht auf sie, im Gegenteil. Dass die Staatssekretäre aus eigener Machtvollkommenheit entschieden, entspreche „einer in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gelebten Tradition“, sagt de Maizière. Falsch sei sie trotzdem. Er werde das abstellen, ab jetzt regelmäßige Berichtspflicht über alle Rüstungsprojekte, auch ans Parlament, alle Schwierigkeiten inbegriffen. „Ich hätte früher auch diesen Bereich meines Hauses so ordnen müssen, dass ich bei einer Entscheidung in dieser Größenordnung früher eingebunden werde“, sagt er. „Ich bedaure das.“

Aha. Und wie war das mit den „personellen Konsequenzen“? Das ist eine gute Frage. Eigentlich müsste die Opposition sie längst stellen, Antworten inklusive. Aber es gehört zu diesem Tag mit dem markig ein ganz klein bisschen zerknirschten Minister, dass sie sich bei der Opposition denn doch eher schwertun. Rainer Arnold zum Beispiel. Eineinhalb Stunden dauert die Befragung im Ausschuss jetzt schon, da stellt sich der Chef-Verteidigungsexperte der SPD vor die Kameras draußen vor dem Saal 2.700. Arnold schimpft, dass in diesem Ministerium „unhaltbare“ Zustände herrschten. Und dass man de Maizière nächsten Montag noch mal befragen werde, stundenlang. Nur das Wort „Rücktritt“, das will Rainer Arnold irgendwie nicht über die Lippen kommen.

Hinter ihm huscht sein Grünen-Kollege Omid Nouripour mit grimmigem Gesicht vorbei. Er würde gerne, aber sagt jetzt lieber überhaupt nichts. Erst der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler findet, der Minister sei „nicht mehr im Amt zu halten“. Erler findet das aber erst nach Stunden und sicherheitshalber schriftlich. Noch etwas später folgt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich, den keiner kennt. Auch schriftlich.

Dann folgt Arnold doch noch, im Bundestag in einer Aktuellen Stunde. „Verzichten Sie auf dieses Amt!“ sagt er. Es klingt mehr wie eine Bitte. Vielleicht ist es einfach so: Verschwendung von Steuergeldern, das Parlament belügen, der Kanzlerin ein Nato-Projekt aufschwatzen, das vielleicht so wenig in die Luft kommt wie der „Euro Hawk“ – all das wären normale politische Todsünden gewesen: Rücktritt, raus. Aber was tun mit einem Minister, der nichts wusste bis zum letzten Tag? Und der das dann schade findet, ärgerlich, abzustellen – aber im Ergebnis mangels eingetretenem Schaden auch nicht richtig schlimm? Irgendwie kann man verstehen, dass es der Opposition ein bisschen die Sprache verschlägt.

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