Afghanistan : Bundeswehr überschreitet Mandatsgrenzen

Bei der Bekämpfung der Aufständischen im Norden Afghanistans ist neben der afghanischen Armee auch die Bundeswehr im Einsatz. Dabei überschreiten deutsche Soldaten vertraulichen Informationen zufolge auch die durch das Bundestagsmandat gesetzten Grenzen ihres Mandats.

BerlinDie Bundeswehr beteiligt sich nach Informationen des Tagesspiegel in Afghanistan an einem Anti-Terror-Einsatz, der über die Grenzen ihres Einsatzgebiets im Norden hinausreicht. Die Operation mit dem Decknamen "Harekate Yolo 2" umfasst die Bekämpfung von bewaffneten Aufständischen in der Nordprovinz Farjad und dem angrenzenden Badghis, das im Verantwortungsbereich des italienischen Regionalkommandos West liegt. Dabei kommen deutsche Soldaten zeitweise auch jenseits der Grenzen des Nord-Kommandos zum Einsatz.

Die militärische Hauptlast liegt bei rund 700 Soldaten der afghanischen Armee, die nach Abschluss der Operation das Gebiet in ihre eigene Kontrolle nehmen sollen. Die Bundeswehr stellt Führungsunterstützung, Aufklärung, Logistik und Sanitäter zur Verfügung. Darüber hinaus begleiten deutsche Militärausbilder Einheiten des 209. afghanischen Armeekorps, die sie ausgebildet haben, in ihre Einsätze. Das vor kurzem verlängerte Isaf-Mandat des Bundestages beschränkt den regulären Einsatz der Bundeswehr auf den Norden und den Raum Kabul. Zeitlich und im Umfang befristete Ausnahmen sind erlaubt. In ihren vertraulichen Unterrichtungen an das Parlament hatte die Bundesregierung die Harekate-Yolo-Operation allerdings bisher nicht als Ausnahme eingestuft, sondern als regulären Einsatz. Tsp

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