Afghanistan-Einsatz : Ausstiegsstrategien sorgen für Diskussion

Gehen oder bleiben? Am Dienstag berät der Bundestag in einer Sondersitzung über den umstrittenen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Schon im Vorfeld der Diskussion schlagen die Themen Mandatsverlängerung und Aufstockung des Kontingents hohe Wellen.

BerlinAußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die CSU davor gewarnt, in der Debatte um das deutsche Afghanistan-Mandat "wenig verantwortlich mit Abzugsdaten zu hantieren". Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, hatte angesichts der bevorstehenden Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch eine Ausstiegsstrategie für die Militäraktion gefordert.

Steinmeier sagte dazu der "Leipziger Volkszeitung": "Die notwendige Überzeugungsarbeit für das deutsche Engagement wird nicht einfacher dadurch, dass man versucht, der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen mit schnellen Abzugsdaten." EU-Chefdiplomat Javier Solana sprach sich im "Hamburger Abendblatt" für einen langfristigen Einsatz Deutschlands am Hindukusch aus.

Rund 200 Millionen zusätzliche Kosten

Kabinett und Bundestag beraten am Dienstag über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr und die Aufstockung des deutschen Kontingents. Zunächst berät das Kabinett über die Verlängerung des Nato-geführten Isaf-Einsatzes um 14 Monate - statt wie zuletzt um 12. Ferner soll die Truppenstärke um 1000 Soldaten auf bis zu 4500 Bundeswehrangehörige erhöht werden. Nach Informationen der "Financial Times Deutschland" erhöhen sich die "einsatzbedingten Zusatzkosten" durch die Verlängerung und Aufstockung des Einsatzes von 487 Millionen Euro auf 688 Millionen Euro.

Am Nachmittag befasst sich der Bundestag in einer Sondersitzung in erster Lesung damit. Endgültig entscheidet das Parlament Mitte Oktober. Es wird mit breiter Zustimmung der Koalitionsparteien Union und SPD gerechnet.

Koenigs fordert stärkeres Engagement

Der Chef des Isaf-Stabes in Kabul, der deutsche Generalmajor Hans-Lothar Domröse, geht davon aus, dass die Bundeswehr noch mindestens fünf weitere Jahre in Afghanistan bleiben wird. Die Planung für den Aufbau der dortigen Sicherheitskräfte reichten bis 2013. "Mit fünf Jahren liege ich also sicher nicht zu lang", sagte Domröse der "Rhein-Zeitung".

Der frühere UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, forderte, Deutschland müsse sich in Afghanistan stärker engagieren, damit ein demokratischer Staat ohne Krieg, Korruption und Drogenanbau entstehe. Die internationale Gemeinschaft müsse eine "gemeinsame Strategie entwickeln, die das Zivile und Militärische umfasst und von den Afghanen getragen wird", fordert Koenigs in einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau". (sba/dpa)

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