Afghanistan-Einsatz : Trittin stimmt für Enthaltung

Trotz der offensichtlichen Differenzen zwischen Parteiführung und -basis der Grünen sieht Fraktionsvize Jürgen Trittin keine dramatischen Probleme. Die Geschlossenheit der Partei gelte es bei der Abstimmung über den Tornado-Einsatz im Bundestag zu zeigen - durch Enthaltung.

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Für die grüne Einheit. Jürgen Trittin will eine geschlossene auftretende Partei. -Foto: ddp

KölnNach dem Votum des Grünen-Parteitags zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan warnt der Grünen-Außenexperte JürgenTrittin vor einer Überbewertung des Beschlusses. Zwar habe die Parteiführung eine Niederlage erlitten, doch hätten sich die Delegierten gegen einen Rückzug aus Afghanistan und für den ISAF-Einsatz ausgesprochen, sagte der Fraktionsvize im Deutschlandfunk. "Die Grünen stehen nachdrücklich für einen Aufbau in Afghanistan" und wollten, dass dieser entsprechend abgesichert sei. Man dürfe die Entscheidung des Parteitages "nicht überdramatisieren".

Trittin sagte weiter, nun müsse der Beschluss des Sonderparteitags "gemeinsam nach außen vertreten" werden. Bei der Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes einschließlich der "Tornado"-Flüge der Bundeswehr in Afghanistan wünsche er sich, dass die Fraktion dem Parteitagsbeschluss Rechnung trage. Er kenne jedoch "keinen einzigen in der Fraktion", der die Position einnehme, "was schert mich die Partei". Um eine gemeinsame Haltung zu demonstrieren, riet Trittin den Abgeordneten, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Der Konflikt in der Partei könne nur beendet werden, "wenn eine Mehrheit der Fraktion die Aufforderung der Partei zur Nicht-Zustimmung befolgt - am besten sehr viele, am besten geschlossen, am besten enthaltend".

Von der Fraktion erwartet Trittin ein "klares Zeichen", dass man die Basis verstanden habe.Er selbst habe "nie einen Hehl daraus gemacht", sich in Göttingen eine "Freistellung der Abstimmung" gewünscht zu haben. "Aber der Parteitag hat das anders entschieden - und das muss man jetzt auch ein Stück weit akzeptieren", sagte der Fraktionsvize.

Der Grünen-Sonderparteitag hatte am Wochenende neben einem sofortigen Ende der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" auch den Abzug der deutschen "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge aus Afghanistan gefordert. (mit ddp/dpa)

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