Afghanistan: Entscheidung zu Tornado-Einsatz kommende Woche
Nach wochenlanger Debatte wird das Bundeskabinett voraussichtlich in der kommenden Woche über den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen im umkämpften Süden Afghanistans entscheiden.
Berlin - Am 7. Februar wolle das Kabinett einen Beschluss zur entsprechenden Nato-Bitte fassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. Der Bundestag solle dann in den beiden Sitzungswochen "Ende Februar, Anfang März" damit befasst werden. Die Mission ist in der Koalition umstritten.
Der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn, sagte, für die parlamentarischen Beratungen müssten Bundesregierung und Nato darlegen, inwieweit die Tornados zwingend seien, um das Bundestagsmandat für die internationale Schutztruppe Isaf zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in Afghanistan zu erfüllen. Insbesondere müsse erläutert werden, für welche Zwecke die Ergebnisse der Aufklärung genutzt werden sollen und in welche Vorgänge die deutschen Streitkräfte verwickelt werden könnten. (tso/dpa)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false