Politik : Afghanistan: Fischer: Deutsche Truppen sollen nur nach Kabul

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Außenminister Fischer (Grüne) hat Pressemeldungen widersprochen, wonach Bundeswehr-Einheiten im Rahmen der Friedenstruppe für Afghanistan in Kandahar oder Dschalalabad stationiert werden sollen. Im Auswärtigen Ausschuss sprach der Minister nach Angaben von Mitgliedern am Mittwoch von gezielter Desinformation. Die Hauptaufgabe der Schutztruppe sei die Sicherung Kabuls. Gleichzeitig wies Fischer allerdings darauf hin, dass im Petersberger Abkommen über Afghanistan die Möglichkeit vorgesehen sei, Truppenteile notfalls auch in andere afghanische Städte zu schicken.

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Die Unions-Opposition zeigte sich empört über Fischer. Im Auswärtigen Ausschuss habe er sich mit Hinweis auf das noch ausstehende UN-Mandat bedeckt gehalten. "Wir glauben nicht, dass es in der Regierung noch keine eigenen Überlegungen zur Schutztruppe gibt, wie der Minister behauptet", sagte der CDU-Abgeordnete Schockenhoff dem Tagesspiegel. Mit Erstaunen registrierten Außenpolitiker der Union, dass Verteidigungsminister Scharping anders als Fischer später vor der Presse Zahlen nannte. Laut Scharping ist für die Internationale Schutztruppe eine Größenordnung "der unteren Grenze eines Divisionsäquivalents" sinnvoll. Das bedeute eine Zahl von insgesamt 8000 Soldaten.

Nachdem sich Großbritannien "im Prinzip" bereit erklärt hatte, die internationale Schutztruppe für Afghanistan unter UN-Mandat zu führen, sagte am Mittwoch auch Frankreich offiziell seine Beteiligung an dieser Truppe zu. Paris wolle sich mit mehreren hundert Soldaten an der Friedenstruppe beteiligen, gab Premierminister Lionel Jospin am Mittwoch vor der Pariser Nationalversammlung bekannt.

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