Afghanistan: Isaf-Soldaten sollen zurückkehren

Es ist der Anfang vom Ende des Afghanistan-Einsatzes. Zehn Jahre nach Beginn des Einsatzes hat die Bundesregierung jetzt den Abzug der Bundeswehr eingeleitet. In den nächsten Wochen wird die Truppe am Hindukusch erstmals schrumpfen. Bis Januar 2013 soll das Bundeswehr-Kontingent in der internationalen Schutztruppe Isaf in zwei Schritten von maximal 5350 auf 4400 Soldaten reduziert werden. In drei Jahren soll der Kampfeinsatz beendet sein. Was danach kommt, ist offen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das neue Mandat für die gefährlichste Mission der Bundeswehr, die bisher 52 Soldaten das Leben gekostet hat.

„Damit wird die in den letzten zwei Jahren erarbeitete Abzugsperspektive real“, sagte Außenminister Guido Westerwelle nach der Sitzung des Bundeskabinetts. Allerdings sei bis zur Stabilisierung Afghanistans noch ein schwerer Weg zurückzulegen, auf dem mit weiteren Rückschlägen zu rechnen sei.

Der Afghanistan-Einsatz hatte vor zehn Jahren mit maximal 1200 Soldaten begonnen. Seitdem wurde die Truppenstärke mehrfach aufgestockt. Derzeit sind rund 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert.

Den Grünen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug

Ende Januar sollen es nur noch 4900 deutsche Soldaten sein. In den folgenden zwölf Monaten dann sollen 500 weitere Soldaten abgezogen werden. Mit dem neuen Mandat wird das Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr aber leicht ausgeweitet: Die Unruheprovinz Ghormach, die bisher in dem von Italien geführten Regionalkommando West der internationalen Schutztruppe Isaf lag, wird künftig dem Nord-Kommando unter deutscher Führung zugeschlagen. Für den Bundeswehreinsatz sind in dem Mandat erneut rund eine Milliarde Euro Steuergelder für die nächsten zwölf Monate veranschlagt.

Eine breite Mehrheit im Bundestag für das neue Mandat gilt als sicher. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD bereits Zustimmung signalisiert. Den Grünen geht die Truppenreduzierung dagegen nicht weit genug. Die Linke ist für einen sofortigen Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.

Die Bundeswehr ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan. Insgesamt sind 130 000 Soldaten am Hindukusch. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100 000 Soldaten bis September 2012 ein Drittel abziehen.

Das Kabinett billigte auch den Fortschrittsbericht für Afghanistan. Darin wird die Entwicklung der Sicherheitslage positiv bewertet. „Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage ist vorerst gebrochen“, heißt es darin. In Nordafghanistan sei die Zahl der Angriffe und Anschläge im dritten Quartal 2011 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 50 Prozent zurückgegangen. „Insgesamt ist die Sicherheitslage in Afghanistan aber weiterhin angespannt“, heißt es in dem Bericht. (dpa)