Afghanistan: Kabinett beschließt Tornado-Einsatz

Berlin - Die Bundesregierung will die Nato in umkämpften Gebieten Afghanistans mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen unterstützen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, dass deutsche Piloten Nato-Partnern Bilder von Stellungen von Taliban-Kämpfern liefern sollen. Eigene Luftangriffe werden in dem Antrag an den Bundestag ausgeschlossen.

Das Mandat soll zunächst bis zum 13. Oktober befristet werden und eine Obergrenze von 500 Soldaten haben. Es soll zusätzlich zum bestehenden Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe Isaf erteilt werden. In der Hauptstadt Kabul und im Norden Afghanistans ist die Bundeswehr bereits mit insgesamt fast 3000 Soldaten stationiert.

"Nicht beschlussfähig"

Der Bundestag entscheidet Anfang März über den Tornado-Einsatz. Abgeordnete fast aller Fraktionen forderten zunächst mehr Informationen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast bezeichnete den Kabinettsentscheidung als "noch nicht beschlussfähig". Die Informationen der Bundesregierung seien "lückenhaft und spärlich", sagte Künast. Die Kabinettsvorlage sei keine Antwort auf die Fragen nach finanzieller und personeller Hilfe für Afghanistan und eine mögliche Verwicklung der Bundeswehr in Kampfhandlungen. Die Grünen würden Anfang März über ihre Haltung zu dem Mandat entscheiden.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hofft auf eine breite Unterstützung der Abgeordneten. Es sei wichtig, dass die Soldaten großen Rückhalt im Parlament hätten, sagte Jung. Die Aufklärungsmission der Tornados biete sowohl den Soldaten der internationalen Truppe Isaf als auch den zivilen Helfern und der Bevölkerung zusätzlichen Schutz vor Taliban- Kämpfern. Jung betonte: "Aufklärung bedeutet nicht Kampfeinsatz."

Jung: Weniger Kollateralschäden

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sagte, die Nato diskutiere bereits seit zwei Jahren darüber, dass sie nicht genügend Kapazitäten zur Luftaufklärung in solchen Kampfgebieten wie in Süd-Afghanistan habe. Durch die schweren Gefechte der vergangenen Monate sei das Thema aber heute drängender als etwa 2005. Immerhin sei inzwischen auch vor einem Scheitern der Nato in Afghanistan gewarnt worden. Jung sagte, die Bundeswehr könne eine präzise Zielerfassung leisten. Dadurch entstünden auch weniger Kollateralschäden, also unbeabsichtigte Opfer unter der Zivilbevölkerung.

Gibt der Bundestag grünes Licht, können die Kampfflugzeuge, die über besondere Aufklärungsfähigkeiten verfügen, Mitte April nach Afghanistan verlegt werden. Die genaue Anzahl der Jets ist dem Vernehmen nach noch unklar. Es soll sich aber um etwa sechs Maschinen handeln. (tso/dpa)