Afghanistan : Kabul geht Folter-Vorwürfen nach

Nach Ansicht von Amnesty International werden von den Nato-Truppen in Afghanistan gefasste Gefangene nach ihrer Überstellung an die afghanischen Behörden misshandelt. Die Regierung in Kabul will die Vorwürfe nun untersuchen.

KabulNach den Vorwürfen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai), die Bundeswehr mache sich zum Komplizen von Folter und Misshandlung, hat die afghanische Regierung eine Untersuchung der Vorhaltungen zugesagt. Afghanistan sei kraft seiner Verfassung gegen jegliche Form der Folter und achte die internationalen Menschenrechte, erklärte das Außenministerium in Kabul. Der ranghöchste Nato-Offizier der Bundeswehr, General Egon Ramms, bestätigte die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation, wonach Gefangene in Afghanistan den heimischen Behörden überstellt und anschließend von Sicherheitskräften gefoltert wurden.

In der Erklärung des afghanischen Außenministeriums hieß es, eine von Präsident Hamid Karsai eingesetzte Kommission werde den ai-Bericht prüfen. Karsai hatte in der vergangenen Woche eingeräumt, dass es bei den afghanischen Sicherheitskräften Fälle von Folter gebe. Dagegen sagte ein Sprecher der Nato-geführte Isaf-Truppe, die Militärallianz verfüge über keine Beweise für Misshandlungen oder systematische Folter von Gefangenen in afghanischem Gewahrsam. Die Übergabe von Gefangenen entspreche einer Vereinbarung der Isaf mit der Regierung in Kabul.

Auch deutsche Einheiten beteiligt

Amnesty zufolge übergibt die Isaf Gefangene an afghanische Behörden - insbesondere an den Geheimdienst. Laut ai-Informationen wurden mehrere Gefangene nach Übergabe durch Isaf-Soldaten gefoltert oder verschwanden. Neben den Isaf-Truppen aus Kanada, Belgien, Großbritannien, Norwegen und den Niederlanden übergaben demnach auch deutsche Einheiten mehrere Gefangene an die afghanische Seite. Amnesty forderte die Isaf auf, Übergaben an den afghanischen Geheimdienst fürs Erste einzustellen.

General Ramms sagte der Deutschen Welle: "Es gibt Einzelfälle, die uns auch bekannt sind, wonach Mitarbeiter afghanischer Gefängnisse Handlungen begangen haben, die nach dem internationalen Völkerrecht bestimmt nicht unseren Vorstellungen entsprechen." Es sei den örtlichen Isaf-Verantwortlichen freigestellt, ob sie Gefangene an afghanische Behörden übergäben oder nicht. Die gültige und durch den Nato-Rat genehmigte Befehlslage sehe die Übergabe von Gefangenen 96 Stunden nach der Festnahme vor. Der Nato-Offizier forderte die Politik auf, tätig zu werden, damit die afghanische Regierung "diese Dinge" ändere.

Der afghanische Geheimdienst wurde mit finanzieller Unterstützung aus Deutschland aufgebaut und verfügt über enge Beziehungen zur deutschen Auslandsspionage. (mit AFP)

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