Afghanistan: Karsai stellt neues Kabinett vor

Kabul - Vier Monate nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Afghanistan hat Staatschef Hamid Karsai dem Parlament sein neues Kabinett vorgestellt. Zu den 23 Nominierten, die das Parlament in Kabul am Samstag um die Bestätigung ihrer Ernennung baten, zählen elf bereits amtierende Minister. Zudem standen vier Politiker, die schon einmal Minister waren, auf der Liste, die der Minister für parlamentarische Angelegenheiten, Anwar Chan Dschigdalik, dem Parlament am Samstag vorlegte. Damit sind nur acht Nominierte wirklich Kabinettsneulinge. Für zwei weitere Ministerien wurde noch kein Kandidat nominiert.

Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak soll sein Amt ebenso behalten wie Innenminister Mohammed Hanif Atmar, Gesundheitsminister Sajed Mohammed Amin Fatimi, Bildungsminister Faruk Wardak und – als einzige Frau des Kabinetts – Frauenministerin Husn Banu Ghasanfar. Nach ihrer kurzen Vorstellung sollen die Minister den beiden Parlamentskammern in den nächsten Tagen einzeln Rede und Antwort stehen, bevor Abgeordnetenhaus und Senat über ihre Einsetzung abstimmen.

„Es gibt wenige neue Gesichter“, sagte der politische Beobachter Wahid Mudschda. Die internationale Gemeinschaft und insbesondere die USA hätten darauf gedrungen, viele Minister im Amt zu belassen. „Karsai stand bei der Bildung seines Kabinetts unter zwei Arten von Druck, zwei Arten der Opposition – der heimischen und der ausländischen“, sagte Mudschda.

Den einflussreichen Posten des Energieministers soll nach Karsais Willen der Warlord Ismail Chan bekommen. Damit will der Präsident nach Einschätzung von Beobachtern Chan für die Unterstützung seiner Präsidentschaftskandidatur belohnen. Auch die ehemaligen Warlords Abdul Raschid Dostum und Mohammed Mohakik sollen nach Angaben aus westlichen Militärkreisen einflussreiche Posten außerhalb des Kabinetts erhalten.

Nach Karsais Wiederwahl am 20. August waren Vorwürfe laut geworden, dass der Sieg auf massiver Wahlfälschung beruhe. Die von den UN unterstützte afghanische Wahlbeschwerdekommission erklärte knapp ein Viertel der Stimmen für ungültig. Aus Protest trat Karsais Herausforderer Abdullah Abdullah nicht zu der für Anfang November geplanten Stichwahl an. Karsai wurde daraufhin zum Wahlsieger erklärt.

Die Kabinettsbildung gilt als wichtiger Test, ob Karsai künftig entschieden gegen Korruption und Vetternwirtschaft vorgeht, wie es USA und Nato fordern. AFP