Afghanistan : Mehr Soldaten an den Hindukusch?

Die Parteien diskutieren über die mögliche Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes. 100 zusätzliche Soldaten sind zu viel, sagen Teiel der SPD und die Linke. Die Grünen fordern weiter einen Strategiewechsel - und die Regierung dementiert alle Gerüchte.

Soldaten in Afghanistan
Deutsche Soldaten in Afghanistan: Bekommen sie Verstärkung? -Foto: ddp

Über die mögliche Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist unter den Parteien eine heftige Debatte entbrannt. Das SPD-Präsidium und Die Linke sind strikt gegen eine deutliche Erhöhung der geltenden Obergrenze von 3500 Soldaten. Die FDP lehnt eine "qualitative" Ausdehnung des Einsatzes ab. Die Grünen fordern erneut einen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik.

Wie der "Spiegel" berichtete, arbeiten Experten im Verteidigungsministerium in Absprache mit dem Auswärtigen Amt an einem Vorschlag für den Bundestag, die Zahl der Soldaten bei der neuen Entscheidung in diesem Herbst um mindestens 1000 zu erhöhen.

Vor allem die SPD hadert offenbar mit ihrem künftigen Kurs in Sachen Afghanistan: SPD-Chef Kurt Beck sagte, eine Aufstockung der Soldatenzahl um 1000 Mann sei "weit außerhalb dessen, was für uns vorstellbar ist". Das SPD-Präsidium erklärte, das Mandat mit einer Obergrenze von 3500 Soldaten "ist und bleibt Grundlage unseres Afghanistan-Einsatzes". SPD-Fraktionschef und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck hatte hingegen vor drei Wochen erklärt: "Wenn der Generalinspekteur erklärt, dass er mehr Soldaten braucht, hat er meine Rückendeckung." Und auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten ( ebenfalls SPD), sagte der "Berliner Zeitung", eine Anhebung auf 4500 Mann sei vernünftig.

Militärs fordern größeren Handlungsspielraum

Offizielle Bestätigungen für die Pläne gibt es derzeit allerdings nicht: Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte, es gebe derzeit keinerlei Festlegungen in der Regierung oder der Spitze der großen Koalition. Kanzlerin Angela Merkel sagte dem "Hamburger Abendblatt", an dem bis Oktober 2008 geltenden Mandat werde nichts geändert. Auch das Verteidigungsministerium dementierte die Gerüchte.

Wilhelm nannte als wichtige Daten für eine Entscheidung den NATO-Gipfel in Bukarest im April und die Afghanistan-Konferenz in Paris im Juni. Wilhelm machte deutlich, dass die Bundesregierung die Debatte nicht auf das Militär verengen werde. Fakt sei, dass alle Partner mehr für den Aufbau der Institutionen und der Wirtschaft Afghanistans leisten müssten: "Wir brauchen den zivilen Aufbau".

Militärs halten es für realistisch, dass der Bundestag die Obergrenze von 3500 auf 4000 anheben wird. Ihrer Ansicht nach würde damit aber wieder "nur ein kleiner Schritt" gewagt. Es sei ein viel größerer Handlungsspielraum für den Einsatz nötig. (nim/dpa)

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