Afghanistan : Mit militärischer Präzision

Die Aufstockung des Afghanistankontingents der Bundeswehr ist Ergebnis eines komplizierten Austarierens der Interessen.

Robert Birnbaum
Kabul
Auf Patrouille in Kabul. Noch zusätzliche 1000 Bundeswehrsoldaten sollen nach Afghanistan entsandt werden. -Foto: ddp

Berlin - Jeder hat wissen müssen, dass diese Frage kommen würde. Trotzdem, als sie dann gestellt wird, lässt Wolfgang Schneiderhan für ein, zwei Sekunden all seine grauuniformierte Korrektheit beiseite. Der Generalinspekteur schmunzelt. Dann wird er wieder ernst. Weshalb er so lange gebraucht hat mit seinem „militärischen Ratschlag“ für den künftigen Umfang des deutschen Afghanistaneinsatzes? „Die Entscheidung verlangte natürlich sorgfältiges Abwägen“, sagt der oberste Militär. „Das war Filigranarbeit.“

Allerdings keine militärische. Die Zahl, die Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Dienstag Früh amtlich bekanntgab, ist das Ergebnis von Politik. Dass der Bundestag im Herbst das Mandat für die Afghanistanschutztruppe Isaf um 1000 Mann auf maximal 4500 aufstocken soll, ist denn auch alles andere als eine Überraschung.

Die Zahl kursierte – Jung erinnert selber daran – schon seit der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar. Schon damals war auch kein Geheimnis, wie sie zustande kam. Derzeit erlaubt das Mandat des Bundestages den Einsatz von 3500 Bundeswehrsoldaten für die Afghanistanschutztruppe Isaf. Das Kontingent ist bis zur Oberkante ausgeschöpft – auf „rund 3492 Mann“ bezifferte der Minister den Stand. Absurde Tricks wurden schon angewandt, um das Limit zu halten – mancher Soldat flog nach ein paar Tagen „Einsatz“ gleich wieder heim.

Dass das Mandat so eng würde, war ebenfalls lange absehbar. Deutschland übernimmt derzeit eine Schnelle Eingreiftruppe (QRF) von Norwegen – macht 200 Mann mehr. Noch einmal gut 200 Soldaten musste Jung nach Kundus verlegen. Das Bundeswehr-Feldlager war zur Dauerzielscheibe von Raketenangriffen geworden – vor Wintereinbruch gerieten die Deutschen 36 Mal unter Beschuss. Die zwei Hundertschaften, die das Gebirgsgelände jetzt weiträumig sichern, haben geholfen, doch bleibt die Lage im Raum Kundus schwierig: Die „Heimtücke der Anschläge“ habe zugenommen, sagt Schneiderhan.

All das ergab aus Sicht vieler Militärs eine simple Rechnung: 400 bis 500 Mann zusätzlich plus 1000 in Reserve wären ideal, und das möglichst bald. Doch es sind weniger geworden, und die Entscheidung fällt erst im Herbst. Die Motive sind leicht durchschaubar. Beim jetzigen Zustand der Koalition wäre eine rasche Entscheidung so wenig durchsetzbar gewesen wie eine deutliche Aufstockung – die obendrein neue Begehrlichkeiten bei anderen Nato-Partnern geweckt hätte. Wie schwer der Koalition selbst die jetzige Entscheidung im Magen liegt, machte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Dienstag unfreiwillig deutlich. Es sei gut, rechnete der Bayer vor, dass die Aufstockung bei der Isaf um 1000 Mann ausgeglichen werde durch die gleichzeitig geplante Absenkung der Obergrenze im Mandat für die Anti-Terror-„Operation Enduring Freedom“ (OEF) auf 800 Mann. Dass er da Matrosen mit Infanteristen vergleicht, weiß Ramsauer natürlich. In Wahlkampf-Festzelten mag die Rechnung trotzdem aufgehen.

Zumal es faktisch dabei bleiben soll, dass wie bisher etwa 3500 Mann im Einsatz sind. Trotz zusätzlicher Aufgaben etwa in der Ausbildung der afghanischen Armee solle die neue Obergrenze von 4500 nicht ausgeschöpft werden, sondern Flexibilität erlauben, betont Jung.

Eine Flexibilität, die der Bundestag im Herbst auch in einem anderen Punkt schaffen soll: Seit vielen Monaten tun 38 deutsche Fernmelder Dienst in einer großen Nato-Relaisstation im südafghanischen Kandahar. Solche Einsätze außerhalb des deutschen Kommandobereichs im Norden sind nur befristet erlaubt. Ein Ende ist aber nicht abzusehen. Ins neue Mandat will Jung für die Spezialisten des Fernmeldebataillons 284 in Wesel eine Ausnahme schreiben. Die genaue Formulierung werde noch beraten. Ansonsten aber bleibe es bei den Gebietsgrenzen für den deutschen Einsatz.

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