Afghanistan-Sonderparteitag: 800 Delegierte, vier Abstimmungen, 100 Änderungsanträge

Für den Grünen-Sonderparteitag zu Afghanistan am Samstag in Göttingen wird ein heftiger Schlagabtausch erwartet. Insgesamt seien rund hundert Änderungsanträge für das auf sechs Stunden angelegte Treffen eingegangen, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke in Berlin.
  
Lemke sagte, die hundert Anträge könnten nicht alle einzeln auf dem Parteitag behandelt werden und müssten nun möglichst rasch zusammengefasst werden. In der Nacht zum Donnerstag seien bis zum Ablauf der Eingangsfrist um Mitternacht noch rund 70 Anträge eingetroffen.
  
Zu dem eintägigen Kongress werden bis zu 800 Delegierte erwartet. Die Grünen wollen ihre Position zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr festlegen und über das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktion diskutieren. Es soll vier getrennte Abstimmungen geben: zum zivilen Engagement, zum Anti-Terror-Einsatz OEF, zur Schutztruppe Isaf und zum Tornado-Einsatz.

Die Grünen-Spitze ist gespalten
  
Der Bundestag will im Oktober und November über die Verlängerung der Afghanistan-Einsätze entscheiden, wobei die Mandate für Isaf und Tornados zusammengelegt werden. Dies hatte in der Grünen-Spitze zu einem Richtungsstreit geführt. Parteichefin Claudia Roth plädierte für eine Enthaltung bei der Isaf/Tornado-Abstimmung, ihr Ko-Vorsitzender Reinhard Bütikofer für Zustimmung. Die Grünen-Bundestagsfraktion hatte zuletzt den Isaf-Einsatz mehrheitlich unterstützt, bei der Tornado-Abstimmung im März war das Votum gespalten.
  
Da sich die Grünen-Spitze nicht auf eine gemeinsame Empfehlung festlegen konnte, soll nun ein Passus im Leitantrag entfallen, wonach der Parteitag eine Enthaltung bei der Isaf/Tornado-Abstimmung prüfen soll. In einem Änderungsantrag zum Leitantrag heißt es nun: "Es wird zu dem Isaf-Mandat, das die Bundesregierung nun mit dem Tornado-Mandat verbunden vorlegt, in der Grünen-Bundestagsfraktion Zustimmung wie Nichtzustimmung geben."

Trittin fordert Geschlossenheit
  
Fraktionsvize Trittin rief seine Fraktion zu Geschlossenheit bei der Tornado-Abstimmung auf. "Sonst senden wir gar keine Botschaft", sagte er dem Magazin "Vanity Fair". Andernfalls wäre die einzige Botschaft, "wir sind gespalten". Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele sprach sich für ein Ende der Spähflüge aus. "Die Offensivstrategie muss beendet werden", sagte Ströbele im ZDF. Nötig seien Verhandlungen über einen Waffenstillstand, die in spätestens einem halben Jahr beginnen sollten.
  
Nach Auffassung des Linkspolitikers Wolfgang Gehrcke herrschen zwischen Grünen-Fraktion und der Basis große Meinungsunterschiede. "Viele grüne Basismitglieder wollen von ihrer Fraktion eine deutliche Botschaft, sie wollen, dass die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird", sagte Gehrcke in Berlin. (mit AFP)