Afghanistan : Steinmeier bittet Fraktion um Besonnenheit

Angesichts der Kritik aus der SPD-Fraktion an den Afghanistan-Einsätzen der Bundeswehr hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine Partei vor frühzeitigen Festlegungen gewarnt.

Frank Walter Steinmeier
Außenminister Steinmeier: Rät seiner Fraktion zur Geduld in Sachen Afghanistan-Einsatz. -Foto: ddp

Berlin Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) warnt seine Fraktion vor einer Festlegung in der Diskussion um die Afghanistan-Einsätzen der Bundeswehr. Steinmeier empfahl, die im Herbst bevorstehenden Abstimmungen über die drei Mandate zum Tornado-Einsatz, zur Isaf-Schutztruppe und zur Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" nicht einzeln zu betrachten. Sie müssten im Gesamtzusammenhang des Engagements in Afghanistan gesehen werden, sagte er im WDR. Unterdessen mehrten sich die Hinweise, dass die SPD-Fraktion einer Verlängerung der US-geführten Mission "Enduring Freedom" (OEF) in der bisherigen Form nicht zustimmen wird. "Es zeichnet sich ab, dass eine Mehrheit in meiner Fraktion eine Verlängerung von OEF sehr kritisch bewertet", sagte Arnold der "Passauer Neuen Presse".

"Ich plädiere dafür, das Mandat in der bisherigen Form nicht zu verlängern", fügte er hinzu. Die hundert Soldaten der Eliteeinheit KSK, die im Rahmen des OEF-Mandats in Afghanistan eingesetzt werden könnten, seien seit zwei Jahren nicht mehr angefordert worden, sagte Arnold. Arnold plädiert dafür, stattdessen im Rahmen des Isaf-Mandats mehr Verantwortung zu übernehmen, besonders bei der Ausbildung der afghanischen Armee: "Wenn wir das Land eines Tages verlassen wollen, müssen wir alles dafür tun, dass die Afghanen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen können."

Isaf soll den zivilen Wiederaufbau Afghanistans absichern

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Barthels sprach sich im Deutschlandradio Kultur dafür aus, die Mandate für Isaf und die Tornados zusammenzulegen. "Was Isaf angeht, wird es eine ganz breite Mehrheit in der SPD-Fraktion geben, dass wir das Mandat verlängern", sagte er voraus. Die CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff und Eckart von Klaeden wiederum wiesen den Vorschlag der Abgeordneten Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Hans-Ulrich Klose (SPD) zurück, die drei bestehenden Afghanistan-Mandate in ein einziges zu überführen.

Ein einseitiger Ausstieg Deutschlands aus "Enduring Freedom" würde "die Bündnispartner weiter entfremden" und den Gesamterfolg der Missionen in Afghanistan gefährden, erklärten sie. Während Isaf den zivilen Wiederaufbau Afghanistans absichern soll, geht die US-geführte Anti-Terror-Koalition gegen aufständische Taliban-Kämpfer vor allem im Süden und Osten des Landes vor. Der Sprecher von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte, die Mandate für Isaf und "Enduring Freedom" würden auch in Zukunft gebraucht. Zudem hätten die Verbündeten darauf hingewiesen, "dass Aufklärungskapazitäten weiter wichtig sind". Nun müsse sich herausstellen, ob es im Bundestag eine Mehrheit für die Verlängerung des Tornado-Einsatzes gebe. (mit AFP)

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