Afghanistan: Steinmeier ruft zu gemeinsamem Handeln auf

Islamabad - "Ohne eine Einbindung der Nachbarländer wird eine dauerhafte Befriedung des Landes (Afghanistans) nicht gelingen können", sagte der Minister nach einem Treffen mit seinem pakistanischen Amtskollegen Kurshid Kasuri. Steinmeier hatte bei seinem Besuch ursprünglich auch Staatschef Pervez Musharraf treffen wollen. Der Termin wurde aber abgesagt. Musharraf steht derzeit unter starkem innenpolitischem Druck.

Afghanistan wirft Pakistan vor, für das Wiedererstarken der radikal-islamischen Taliban mitverantwortlich zu sein. Nach Ansicht Kabuls finden die Rebellen Rückzugsräume auf der pakistanischen Seite der Grenze. Musharraf bestreitet dies energisch. Vor wenigen Wochen war es zu den schwersten Grenzkämpfen seit Jahren gekommen.

Steinmeier sagte nach seinen Gesprächen mit Kasuri, wichtiger Schlüssel zur Befriedung Afghanistans sei die Verbesserung des Verhältnisses der beiden Nachbarländer. Kasuri nahm wie zuvor der afghanische Außenminister Rangin Dadfar-Spanta eine Einladung Steinmeiers zum G-8-Außenministertreffen kommende Woche in Potsdam an.

"Ich sehe keine Besatzungsmächte"

Mit Blick auf Afghanistan verwahrte sich Steinmeier bei einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Frage gegen den Eindruck, bei den ausländischen Truppen in Afghanistan handele es sich um Besatzer. "Ich sehe keine Besatzungsmächte in Afghanistan", sagte der Minister. Die Präsenz des internationalen Truppen sei mit der Niederringung des Taliban-Regimes erforderlich geworden. "Es gibt keine weitergehenden Absichten (der Truppen) als beim Wiederaufbau Afghanistans zu helfen und eine Rückkehr der Taliban-Herrschaft zu verhindern."

Das geplante Treffen mit Musharraf wurde von pakistanischer Seite abgesagt. Die Opposition hat den Druck auf Musharraf in den vergangenen Wochen erhöht. Vor allem die Suspendierung des Obersten Richters, Iftikhar Chaudhry, durch den Präsidenten hat zu massiven Protesten geführt. Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Unterstützern Chaudhrys und Sicherheitskräften waren in den vergangenen Wochen zahlreiche Menschen getötet worden. Kritiker werfen Musharraf vor, die Unabhängigkeit der Justiz abschaffen zu wollen. (tso/dpa)