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Afghanistan : Stimmen der Präsidentenwahl werden neu ausgezählt

Zwei Tage lang vermittelte US-Außenminister Kerry in Kabul hinter den Kulissen, dann gelang ihm der Durchbruch. Alle Stimmen der Präsidentenwahl werden überprüft. Ein Scheitern der Afghanistan-Wahl ist abgewendet - zumindest vorübergehend.

US-Außenministerin Kerry (r) und Afghanistans Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah.
US-Außenministerin Kerry (r) und Afghanistans Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah.Foto: dpa

In der Krise um die Präsidentenwahl in Afghanistan haben sich die Kontrahenten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani auf eine Überprüfung aller abgegebenen Stimmen geeinigt. Das erklärten die beiden Kandidaten sowie US-Außenminister John Kerry am Samstagabend in Kabul. Sie forderten den scheidenden Präsidenten Hamid Karsai dazu auf, die für den 2. August geplante Amtsübergabe zu verschieben, um für die Prüfung der Stimmen Zeit zu gewinnen.

Kerry sagte: „Beide Kandidaten haben sich verpflichtet, bei der größtmöglichen und umfassendsten Überprüfung mitzuwirken und ihre Ergebnisse zu akzeptieren.“ Mit der nach zwei Tagen erzielten Einigung wurde das befürchtete Scheitern der ersten demokratischen Machtübergabe in der Geschichte Afghanistans zunächst abgewendet.

Kerry war am Freitag nach Kabul gereist, um im Streit um Betrugsvorwürfe bei der Stichwahl vom 14. Juni zu vermitteln. Seitdem führte er mehrere Gesprächsrunden mit Abdullah und Ghani sowie mit Präsident Karsai und dem UN-Sondergesandten Jan Kubis.

Vereinte Nationen überwachen Auszählung

Nach dem vorläufigen Ergebnis der Stichwahl um das Präsidentenamt liegt Ex-Finanzminister Ghani deutlich vor dem früheren Außenminister Abdullah. Abdullah hat das auf massiven Wahlbetrug zurückgeführt, das Ergebnis zurückgewiesen und den Sieg für sich reklamiert. Er hatte die erste Wahlrunde klar gewonnen. Besonders verdächtig ist die unrealistisch hohe Beteiligung an der Stichwahl, die nach Angaben der Wahlkommission bei rund zwei Dritteln der Wahlberechtigten lag.

Die Überprüfung der Stimmen soll nach Kerrys Angaben bereits an diesem Sonntag beginnen und von den Vereinten Nationen überwacht werden. Mit der Einigung vom Samstagabend ist die von der Wahlkommission für den 22. Juli geplante Bekanntgabe eines amtlichen Endergebnisses vom Tisch.

Kerry hatte am Freitag vor einem Scheitern der Wahl gewarnt. Man sei „an einem sehr, sehr kritischen Zeitpunkt“. US-Präsident Barack Obama hatte Abdullah und Ghani im Falle von Gewalt oder Verfassungsverstößen mit dem Ende der US-Hilfe gedroht.

Abdullahs Anhänger hatten ihn aufgefordert, eine Regierung auszurufen. Abdullah hatte sich Zeit bis nach dem Kerry-Besuch erbeten. In der Stichwahl gewann Ghani nach dem vorläufigen Ergebnis 56,44 Prozent der Stimmen. Abdullah kam trotz des Siegs in der ersten Wahlrunde - in der er die absolute Mehrheit verfehlte - nur noch auf 43,56 Prozent. Abdullah kritisierte danach ein „Dreieck des Betruges“ zwischen der Karsai-Regierung, der Wahlkommission und Ghanis Team.

Wegen der schwierigen Verhandlungen war die Pressekonferenz mit Abdullah, Ghani und Kerry am Samstag in Kabul um rund sechs Stunden verschoben worden. Der deutsche Botschafter in Kabul, Martin Jäger, gratulierte via Twitter zu der Einigung. Kerry wurde am Sonntag in Wien bei den Atomgesprächen mit dem Iran erwartet. (dpa)

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