Afghanistan : Tornado-Einsatz schon im April möglich

Deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge könnten bereits Mitte April in Afghanistan zum Einsatz kommen, falls der Bundestag einem entsprechenden Kabinettsbeschluss zustimmt. Einer Umfrage zufolge ist die große Mehrheit der Bundesbürger gegen den Einsatz.

Berlin - "Vorausgesetzt, das Kabinett fasst den Beschluss und der Bundestag stimmt diesem zu, könnten die Tornados schon Mitte April in Afghanistan eintreffen", sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) der "Bild"-Zeitung. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch über die Bereitstellung von sechs bis acht Tornados beschließen, der Bundestag soll Anfang März entscheiden.

Unterdessen hat sich der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels "verwundert" darüber geäußert, dass SPD-Fraktionschef Peter Struck die Abstimmung im Bundestag über den Tornado-Einsatz als Gewissensfrage freistellen will. Bisher sei er davon ausgegangen, «dass alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer gemeinsamen politischen Rationalität folgen und in der Fraktion beschlossen werden», sagte Bartels der "Frankfurter Rundschau".

Struck: "Eine echte Gewissensfrage"

Struck hatte mitgeteilt, er habe "jedem Abgeordneten der SPD- Bundestagsfraktion freigestellt, ob er Ja oder Nein" sage. Hier gehe es "um eine echte Gewissensentscheidung".

Die Tornado-Jets sollen im nordafghanischen Masar-i-Sharif am Sitz des Isaf-Hauptquartiers für die Nordregion unter deutscher Zuständigkeit stationiert werden. Die Aufklärungsflugzeuge sollen im umkämpften Süd-Afghanistan anderen Nato-Truppen Bilder für Bombardierungen von Taliban-Stellungen liefern, selbst aber keinesfalls Kampfeinsätze fliegen.

Umfrage sieht Stimmung gegen den Einsatz

Die große Mehrheit der Bundesbürger ist einer Forsa-Umfrage zufolge gegen den Einsatz. Nur rund jeder Fünfte (21 Prozent) spricht sich demnach dafür aus. Mehr als drei Viertel der Bundesbürger (77 Prozent) lehnen es ab, dass die Bundesregierung der Bitte der Nato um Entsendung von Tornados nachkommt.

Am meisten Befürworter des Einsatzes gibt es unter Anhängern von CDU/CSU und FDP (je 29 Prozent). Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hatte für die Umfrage am 1. und 2. Februar 1001 Menschen befragt. (tso/dpa)

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