Afghanistan : USA rüsten massiv auf

Die USA verstärken wegen der drohenden Offensive der radikalislamischen Taliban ihre Militärpräsenz in Afghanistan. Unterdessen kündigte Bundesaußenminister Steinmeier eine Ausweitung des zivilen Wiederaufbau-Engagements Deutschlands an.

Brüssel - Die USA wollen die eigene Militärpräsenz in Afghanistan in noch nicht genau bekanntem Ausmaß erhöhen. Dies werde durch eine Verlängerung der Einsatzdauer "einiger derzeit eingesetzter Soldaten" sowie durch "den möglichen Einsatz zusätzlicher Soldaten" geschehen. Die Entscheidung werde in Abstimmung mit dem Nato-Oberkommandeur getroffen und möglicherweise beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am 8./9. Februar in Sevilla bekannt gegeben.

Von insgesamt 10,6 Milliarden Dollar (8,2 Milliarden Euro) neuer US-Finanzhilfe fließen mehr als drei Viertel in Ausbildung und Ausrüstung von afghanischer Polizei und Armee, wie US-Außenministerin Condoleezza Rice beim Treffen mit ihren Nato-Kollegen ankündigte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Deutschland werde seinen Wiederaufbaueinsatz im Norden des noch immer vom Bürgerkrieg zerstörten Landes ausdehnen. Die Europäische Union will zwischen 2007 und 2010 rund 600 Millionen Euro an Afghanistan überweisen, um das Gesundheits- und Justizsystem zu verbessern und den Drogenanbau zu unterbinden.

"Kritisches Jahr" für Afghanistan

Rice sagte, 2007 werde ein "kritisches Jahr" für Afghanistan. Die neue US-Milliardenhilfe ergänzt jene 14 Milliarden Dollar, die die USA seit 2001 bereits für den Wiederaufbau Afghanistans ausgegeben haben. Das Bündnis will nach Worten von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer "einen ganzheitlichen Ansatz" in Afghanistan, "der zivile und militärische Instrumente zusammenbringt".

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte, die EU stehe zu ihren Versprechen. "Wir haben eine Milliarde Euro nach dem Fall der Taliban gegeben und mit diesem neuen Paket demonstrieren wir, dass unser Engagement weitergeht." Es sei entscheidend, den Rechtsstaat zu stärken und den Rauschgift-Anbau zu unterbinden. "Eine zentrale Herausforderung ist, die Autorität der Regierung in den Provinzen zu stärken."

Die EU hat sich seit 2002 mit insgesamt 3,8 Milliarden Euro am Wiederaufbau beteiligt. Davon wurden nach Angaben einer Sprecherin 2,8 Milliarden von den Mitgliedstaaten und eine Milliarde aus dem EU-Haushalt aufgebracht. "Das ist eine Menge Geld", sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana.

Steinmeier: Anfrage nach Tornados wird rechtzeitig beantwortet

Steinmeier hob den zivilen Aspekt der Anstrengungen in Afghanistan hervor. "Wir wissen alle miteinander sehr genau, dass eine Stabilisierung in Afghanistan alleine mit militärischer Präsenz nicht hergestellt werden kann", sagte er. Zur Anfrage der Allianz in Berlin nach der Bereitstellung deutscher Aufklärungs-Tornados sagte er: "Wir werden sie zu beantworten haben im Kabinett und im Bundestag. Und das wird rechtzeitig geschehen."

Die USA wollen in Afghanistan die Hilfe für Armee und Polizei um 8,6 Milliarden Dollar aufstocken. Zwei Milliarden Dollar sollen für Straßenbau, Stromversorgung, medizinische Infrastruktur und Bekämpfung des Drogenhandels ausgegeben werden. Die afghanische Armee soll auf eine Stärke von 70.000 Mann gebracht, die Soldaten besser ausgebildet und ausgerüstet werden. Nach Angaben von Nato-Diplomaten zählt die Armee Afghanistans derzeit "etwa 12.000 einsatzfähige Soldaten", da es "viel Fluktuation und Desertion gibt". Die Zahl der Polizisten soll auf 82.000 steigen.

(tso/dpa)

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