Afghanistan: Verteidigungsausschuss-Chefin für KSK-Einsatz

Düsseldorf - "Die internationale Gemeinschaft verlässt sich darauf, dass wir die Aufgabe weiterhin wahrnehmen", sagte Merten der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Sie wandte sich damit gegen einen auch aus Reihen der SPD geforderten Stopp des Einsatzes.

Auch nach den Misshandlungsvorwürfen des nach Afghanistan verschleppten Bremers Murat Kurnaz gegen das Kommando Spezialkräfte sieht Merten keinen Grund, ein eigenes Bundestagsgremium zur Kontrolle des KSK zu bilden. "So wie ich die Praxis erlebt habe, halte ich das nicht für sinnvoll", sagte Merten.

Sie betonte, die Unterrichtung der Parlamentarier durch Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und seinen Vorgänger Peter Struck (SPD) bedeute nicht, dass der ehemalige Ressortchef Rudolf Scharping (SPD) die KSK-Einsätze böswillig verschwiegen habe. Die SPD-Politikerin verwahrte sich gegen den Verdacht, der Verteidigungsausschuss setze sich in Sachen Kurnaz deshalb als Untersuchungsausschuss ein, damit dort in geheimer Sitzung alles unter der Decke gehalten werden könne. (tso/ddp)