Afghanistan : Zeit der Ungewissheit

Die schwierigste Zeit könnte jetzt erst beginnen. Nur einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben sowohl Amtsinhaber Hamid Karsai als auch sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah schon den Sieg für sich beansprucht.

Michael Schmidt

Berlin - Die schwierigste Zeit könnte jetzt erst beginnen. Zwar haben nur einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan sowohl Amtsinhaber Hamid Karsai als auch sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah schon einmal vorsorglich den Sieg für sich beansprucht. Doch die afghanische Wahlkommission mahnt zur Zurückhaltung. Teilauszählungen werde es nicht vor Dienstag geben, das vorläufige offizielle Endergebnis erst im September. „Es kommt auch in anderen Ländern vor, dass Kandidaten sich schneller zu Siegern erklären, als wirklich Ergebnisse vorliegen“, sagt Thomas Ruttig, der als unabhängiger Beobachter die Wahlen im Osten Afghanistans verfolgte. „Das größere Problem sehe ich darin, dass das Endergebnis erst am 17. September kommen soll.“ Afghanen und Weltgemeinschaft könnte eine Zeit der Ungewissheit bevorstehen. Geduld ist also gefragt. Eine knappe Ressource, nicht nur am Hindukusch. Wo jetzt die Anhänger der Rivalen den Machtkampf auf den Straßen auszutragen drohen.

Die geschätzte Wahlbeteiligung von bis zu 50 Prozent hält Ruttig für „zu optimistisch“. Selbst in der Hauptstadt Kabul sei die Beteiligung mittelmäßig bis niedrig gewesen. Dafür sehe er zwei Gründe: die Drohkampagne der Taliban und „eine weitverbreitete Politikmüdigkeit, denn es gab in den Augen der Afghanen keine wirklichen Alternativen zu Karsai“.

Die Demokratie sei „gewiss nicht der Sieger“ der Wahlen. „Von Zuständen, die freie Entscheidungen und transparente Wahlen zulassen, sind wir in Afghanistan noch weit entfernt.“ Aber auch die Taliban seien, „obwohl es ihnen in weiten Teilen des Landes gelang, den Wählern und vor allem den Wählerinnen große Angst einzujagen“, nicht die Sieger. Abgesehen von den Kämpfen in Baghlan und Kundus sei ihnen „nicht wirklich ein großer Coup“ gelungen, sagt Ruttig.

Auf die kommende Regierung sieht der Co-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN) schwierige Zeiten zukommen. Karsai, dem vor der Wahl massive Manipulationen vorgeworfen wurden, sei weder die Lösung noch das Problem des Landes am Hindukusch. „Angesichts der gegenwärtigen Probleme wäre wohl jeder überfordert, das Amt des afghanischen Staatschefs auszufüllen“, sagt Ruttig. Es hänge eher am System, „das völlig überzentralisiert ist“. Und daran, „dass die internationale Gemeinschaft in Afghanistan nach dem Fall des Taliban-Regimes nicht wirklich die Milizen der Warlords entwaffnet hat“. In einer militarisierten Gesellschaft wie der gegenwärtigen afghanischen aber sei der Weg in Richtung Demokratie nur schwer zu beschreiten. „Das afghanische System muss inklusiver werden, Parlament und andere gewählte Körperschaften müssen ebenso gestärkt werden wie politische Parteien und die Zivilgesellschaft“, fordert Ruttig.

Viel werde davon abhängen, ob Karsai im ersten Wahlgang, wie von seinem Team am Freitag behauptet, bereits die absolute Mehrheit erreicht hat – oder es zu einer Stichwahl Anfang Oktober kommt. „Dann werden die Karten noch einmal neu gemischt“, sagt Ruttig, denn dann könnten sich die Koalitionen noch einmal ändern und sich doch noch Chancen für Karsais Herausforderer ergeben.

Wichtig sei jetzt, die politischen Institutionen, die zivilen Komponenten des Wiederaufbaus sowie politische Lösungsansätze für die Sicherheitskrise zu stärken. Nicht nur von der neuen afghanischen Regierung müsse mehr kommen, etwa in Sachen Korruptionsbekämpfung. Auch die internationale Gemeinschaft müsse über ihr weiteres Vorgehen neu nachdenken. „Kurzfristig stabilisieren und dann raus, wie im Irak“, das werde nicht funktionieren. Ruttig ist sich sicher: „Ohne längerfristige institutionelle und wirtschaftliche Stabilisierung wird uns das Problem früher oder später wieder einholen.“

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