Afrika-Besuch: USA wollen Beziehungen zu Südafrika intensivieren

Bei Gesprächen unter anderem mit Südafrikas Präsident Jacob Zuma, ging es auch um Regionalkonflikte in Sudan, Somalia und Simbabwe, wie die New York Times berichtet. Clinton wies bei ihrem Besuch Südafrikas zugleich auf die Rolle des Kap-Staates als Regionalmacht bei der Bewältigung regionaler Krisen auf dem Kontinent hin. Insbesondere dem Nachbarland Simbabwe gegenüber sei es wichtig dieser Aufgabe gerecht zu werden. Am Freitag hatte die US-Außenministerin mit ihrer Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane bereits mit Blick auf die Krise in dem Nachbarland betont, der Kap-Staat habe eine natürliche Verpflichtung zur Hilfe beim Wiederaufbau des heruntergewirtschafteten Landes.

Südafrika hatte wesentlich Anteil am Zustandekommen einer simbabwischen Koalitionsregierung, bei der Oppositionschef Morgan Tsvangirai im März zum Chef einer Regierung der nationalen Einheit ernannt wurde. Der seit 1980 zunehmend autokratischer regierende Präsident Robert Mugabe blieb jedoch im Amt, was aus Sicht der USA ein Hindernis auf dem Weg für tiefgreifende demokratische Reformen ist.

Clintons nächste und dritte Station ihrer elftägigen Reise durch den Schwarzen Kontinent ist Angola. Der südwestafrikanische Opec-Staat entwickelt sich gerade dahingehend, Nigeria als größten Ölförderer in Afrika südlich der Sahara abzulösen und gilt als enger Verbündeter und wichtiger Öllieferant der USA. 

Die frühere First Lady der USA wird in Angola auch mit dem Thema Menschenrechte konfrontiert werden. In einem offenen Brief forderten mehrere Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten des Landes die Ministerin auf, den Zustand der Demokratie in Angola anzusprechen. "Weltweit ist die Vorstellung in Umlauf, dass Angola große demokratische Fortschritte macht. In Wirklichkeit werden die Menschen mit anderen Ideen (als jene der Regierung) verfolgt und festgenommen. Das Kundgebungsrecht existiert nicht", klagte David Mendes von der Organisation "Associação Mãos Livres" (Vereinigung der Freien Hände). China bekomme immer mehr wirtschaftlichen und politischen Einfluss in Angola. "Und jeder weiß, dass China die Menschenrechte nicht respektiert", sagte Mendes.

Die US-Außenministerin betonte zudem, die afrikanischen Länder müssten stärker als bisher den innerafrikanischen Handel stärken. Die USA würden sie dabei unterstützen. Sie verwies jedoch darauf, dass das Afrika-Förderprogramm der USA (Agoa) bisher noch zu wenig genutzt werde. Es ermöglicht knapp 7000 Produkten zollfreien Import in den USA. Anders als in den südafrikanischen Medien berichtet betonte sie jedoch, sie habe mit Präsident Zuma nicht über die Möglichkeit von US-Stützpunkten auf dem Kontinent gesprochen.

Im Rahmen ihrer Afrika-Reise war Clinton nach Kenia und Südafrika weiter nach Angola gereist, um anschließend den Kongo, Nigeria und die Kapverden zu besuchen.  

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, aku