Afrika-Reise : "Europa muss mehr tun"

Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert auf ihrer ersten großen Afrika-Reise für eine Intensivierung der Beziehungen zwischen Afrika und Europa. Sie mahnte außerdem die Einhaltung der Menschenrechte an.

Addis AbebaDie Offenheit eines Landes, die Einhaltung der Pressefreiheit und die Wahrung der Rechte der Opposition seien auch "wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung", sagte Angela Merkel nach einem Gespräch mit Äthiopiens Ministerpräsident Meles Zenawi in Addis Abeba.

Appell an China

Die Kanzlerin plädierte aber auch für eine Intensivierung der Beziehungen Europas und Deutschlands zu Afrika und sah Versäumnisse der entwickelten Staaten. "Europa muss mehr tun." Sie forderte China auf, bei seinem Engagement in Afrika die "gleichen Spielregeln" einzuhalten.

Merkel äußerte sich in der Pressebegegnung erkennbar mit Blick auf die Menschenrechte in Äthiopien, ohne mit Zenawi die Regierung des Gastgebers-Landes direkt an den Pranger stellen.

Menschenrechtsorganisation beurteilen die Situation der Bürgerrechte in Äthiopien nach wie vor kritisch. Nach den Wahlen 2005 war es zu Unruhen gekommen, weil die Opposition Wahlfälschungen vermutete. Es gab Tote und Verhaftungen. Die Presse ist weitgehend staatlich kontrolliert. Amnesty international spricht unter Berufung auf Quellen in Äthiopien von 200 politischen Gefangenen.

Merkel reist nach Südafrika und Liberia weiter

Zenawie sagte Anstrengungen zumindest zur Gewährleistung der Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Justiz zu. Er gab zu, dass die Entwicklung seines Landes hin zur Demokratie schwierig sei. Merkel wollte im Anschluss an den Aufenthalt in Äthiopien nach Südafrika und Liberia weiterreisen. Nach einem Kurzbesuch in Ägypten im Februar ist es die erste längere Reise der Kanzlerin nach Afrika.

Merkel räumte ein, dass sich die Europäer in den vergangenen Jahren zu wenig um Afrika gekümmert hätten. Europa habe hier "innegehalten", sagte die Kanzlerin selbstkritisch. Es sei aber im "ureigensten Interesse Europas, die Beziehungen zu intensivieren." Mit Blick auf den wachsenden Einfluss Chinas in Afrika sagte Merkel, es müsse den Afrikanern weiter möglich sein, den Gewinn aus ihren Rohstoffen zu ziehen. Zenawi betonte, dass das Zeitalter des Kolonialismus in Afrika vorbei sei. Die Afrikaner würden verstärkt darauf achten, Zugang zu den chinesischen Märkten zu erhalten. (mit dpa)

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